Schengen: Herausforderungen des grenzfreien Raums
Das Schengen-System ist mit Schwierigkeiten konfrontiert. Mehr über die Problematik und Folgen.
Der Schengen-Raum stand in den letzten zehn Jahren aufgrund mehrerer Krisen unter Druck. Nach den Schengen-Bestimmungen sollte die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen eine vorübergehende und außergewöhnliche Maßnahme sein, und mehrere EU-Mitgliedstaaten haben als Reaktion auf Terroranschläge in Europa sowie den beträchtlichen Zustrom von Geflüchteten in die EU im Jahr 2015 Kontrollen an den Binnengrenzen eingeführt. Der Zustrom von Migranten und Asylbewerbern wurde als Herausforderung für die innere Sicherheit angesehen. Die betroffenen Mitgliedstaaten nutzten die Bestimmungen des Schengener Grenzkodex zur Einführung von Binnengrenzkontrollen.
Auch der Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 veranlasste mehrere EU-Mitgliedstaaten, Grenzkontrollen wieder einzuführen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Wenn Schengen untergeht, verschwindet auch das Europa der Bürger in seiner jetzigen Form.
Wie hoch sind die Kosten und wer ist betroffen?
Die Grenzkontrollen behindern den freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr innerhalb der EU:
- Die Auswirkungen betreffen vornehmlich den grenzübergreifenden Güterverkehr, den Tourismus und den Berufsverkehr (1,7 Millionen Arbeitnehmer überqueren auf dem Weg zur Arbeit täglich Grenzen).
- Es entstehen Verwaltungs- und Infrastrukturkosten für den öffentlichen Sektor.
- Über einen Zeitraum von zwei Jahren werden die Kosten der Grenzkontrollen auf 25 bis 50 Milliarden Euro an Einmalkosten und 2 Milliarden Euro an jährlichen Betriebskosten geschätzt. Mehr Informationen dazu in unserem EPRS Briefing.
Stärkung des Schengen-Raums
Die EU hat bestimmte Maßnahmen verabschiedet, um die Integrität des Schengen-Raums zu stärken:
- Im April 2017 wurden systematische Kontrollen aller in die EU einreisenden Personen an den EU-Außengrenzen, eingeführt, EU-Bürger miteingeschlossen.
- Ein neues Einreise-/Ausreise-Registrierungs-System wurde zur Verfolgung der Reiseroute von Nicht-EU-Bürgern durch den Schengen-Raum und zur Beschleunigung der Kontrollen eingeführt.
- Die Überwachung der Außengrenzen wurde durch die neu gegründete Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache verstärkt.
- Die europäische Strafverfolgungsbehörde Europol erhielt mehr Befugnisse zur Terrorismusbekämpfung.
Wiederherstellung des Schengen-Systems
Im Dezember 2021 schlug die Europäische Kommission eine Aktualisierung der Vorschriften für den Schengen-Raum vor, mit der sichergestellt werden soll, dass die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen ein letztes Mittel bleibt und stattdessen alternative Maßnahmen wie gezielte Polizeikontrollen und eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit gefördert werden.
Die Abgeordneten haben sich bereits mehrfach gegen die häufige Wiedereinführung von Kontrollen ausgesprochen, die den freien Personenverkehr in der EU behindern.
Das Parlament billigte die Aktualisierung der Schengen-Vorschriften im April 2024 und setzte klare Fristen für die Kontrollen an den Binnengrenzen. Der Rat erteilte seine Zustimmung im Mai 2024.
IAm 10. November 2022 befürwortete das Parlament den Beitritt Kroatiens zum Schengen-Raum. Am 1. Januar 2023 trat Kroatien dem Schengen-Raum bei.
Am 30. Dezember 2023 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten einstimmig, grünes Licht zu geben für die Abschaffung der Grenzkontrollen mit Bulgarien und Rumänien an den Luft- und Seegrenzen der EU. Dies seit dem 31. März 2024. Die Gespräche über die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen werden voraussichtlich im Jahr 2024 fortgesetzt.
Wissenswerte Fakten
- 27: Anzahl der Staaten im Schengen-Raum
- 4: Nicht-EU-Staaten und Schengen-Mitglieder: Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz
- 4: EU-Mitglieder, die nicht Teil des Schengen-Raums sind: Irland, Rumänien, Bulgarien, Zypern
- 50.000+: Länge der Außengrenze des Schengen-Raums in Kilometern
Dieser Artikel wurde ursprünglich im Mai 2018 veröffentlicht und zuletzt im Juni 2024 aktualisiert.
