Präsentation
Welche Aufgaben haben die Delegationen des Europäischen Parlaments?
Interparlamentarische Delegationen sind ständige Organe des Parlaments. Sie bestehen aus Gruppen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP), die die Beziehungen zu den Parlamenten von Drittstaaten, Regionen und Organisationen offiziell pflegen und weiter vertiefen. Die Delegationen sind Werkzeuge der parlamentarischen Diplomatie und Kontrolle.
In regelmäßigen Gesprächen mit Parlamentsmitgliedern von Drittstaaten können die Delegationsmitglieder einen Meinungsaustausch über Themen von allgemeinem Interesse oder über den Stand der Beziehungen zu bestimmten Ländern oder Regionen führen, ihre Partner auf Unionswerte aufmerksam machen und gleichzeitig sich selbst mit den Standpunkten anderer Parlamente und Regierungen vertraut machen.
Die parlamentarische Diplomatie ist grundlegender Bestandteil der allgemeineren Beziehungen der EU zu Drittstaaten.
Interparlamentarische Treffen
Die Delegationen organisieren interparlamentarische Treffen mit gewählten Vertreterinnen und Vertretern von außerhalb der EU.
Diese Treffen finden normalerweise in regelmäßigen Abständen - je nach Art der Delegation - und an wechselnden Orten statt: Bei einem Treffen reisen die MdEP zu einem anderen Parlament außerhalb der EU, und beim nächsten Treffen ist die Delegation des Europäischen Parlaments Gastgeber in Straßburg oder Brüssel.
Wenn interparlamentarische Treffen außerhalb der EU stattfinden, umfasst das Programm im Allgemeinen auch Treffen mit Gesprächspartnern in Regierungen und der Zivilgesellschaft sowie Treffen im gastgebenden Parlament. Ferner nutzen die MdEP häufig die Gelegenheit, um von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen.
Die digitale Diplomatie ist ein Merkmal der Tätigkeiten der Delegationen, das an Bedeutung gewinnt. Neben der Teilnahme an persönlichen Treffen pflegen die Delegationen regelmäßige Kontakte über On; Veranstaltungen und können rasch auf neue Entwicklungen und dringende Fragen in der EU und in Partnerländern oder regionen reagieren.
Beratungen in Brüssel und Straßburg
Die Delegationen halten außerdem entweder allein oder mit anderen Delegationen oder Ausschüssen Treffen in Brüssel und Straßburg ab, um ihre interparlamentarischen Treffen zu planen und über die Lage in ihren Partnerländern zu diskutieren.
Die Delegationen laden regelmäßig Gäste von auswärts ein, Präsentationen zu halten und Aussprachen zu führen. Dazu gehören Gesprächspartner von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, den jeweiligen Botschaften, aus akademischen Kreisen und zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Zahl und Struktur ständiger Delegationen
Die Zahl, Struktur und Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen kann sich von einer Wahlperiode zur anderen unterscheiden. Zum Ende der vorherigen Wahlperiode (2019-2024) gab es 48 „ständige" (also dauerhafte) Delegationen.
Es gibt verschiedene Arten von Delegationen: interparlamentarische Delegationen, Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen, Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen sowie in den multilateralen parlamentarischen Versammlungen.
Außerdem kann das Parlament jederzeit zusätzlich zu den regelmäßigen interparlamentarischen Treffen beschließen, Ad-hoc-Delegationen, d. h. offiziell ernannte Gruppen von MdEP, in Drittstaaten zu entsenden, um auf konkrete politische Entwicklungen zu reagieren oder an Konferenzen oder anderen Veranstaltungen teilzunehmen.
Zusammensetzung
Alle Delegationen haben dieselbe Struktur: Es gibt einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende, die von den Mitgliedern der betreffenden Delegation gewählt werden.
Alle Mitglieder der Delegation werden von den Fraktionen des Parlaments nominiert; die Zusammensetzung der Delegation spiegelt das allgemeine politische Kräfteverhältnis im Parlament wider.
Jedes Mitglied des EP ist zugleich auch Mitglied einer ständigen Delegation. Manche MdEP gehören mehreren Delegationen an.
Die größten Delegationen sind gewöhnlich die, die an parlamentarischen Versammlungen teilnehmen, bei denen mehrere Parlamente zusammenkommen.
Regelungen
Die Delegationen müssen strenge Vorschriften befolgen, die in mehreren Dokumenten und Beschlüssen festgelegt sind.
In der Geschäftsordnung des Parlaments finden sich zwei Bestimmungen, die speziell für Delegationen gelten. Viele der für Ausschüsse geltenden Bestimmungen finden jedoch auch auf Delegationen Anwendung.
Die umfassendsten Vorschriften für Delegationen sind in einem offiziellen Dokument mit der Bezeichnung „Durchführungsbestimmungen für die Tätigkeit der Delegationen und für Reisen außerhalb der Europäischen Union" enthalten.
Darin wird das allgemeine Ziel der Delegationen genannt: „Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union" sind, und „die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, [...] zu fördern."
In den Bestimmungen wird auch dargelegt, in welcher Weise die Delegationen des Parlaments den Standpunkten und Standards des Parlaments Rechnung tragen sollen.
In anderen Artikeln wird erläutert, welche EP-Mitglieder an Delegationsreisen außerhalb der EU teilnehmen können. Um die Kosten niedrig zu halten, wird die Anzahl der Teilnehmenden streng kontrolliert, wobei alle Reisen einer vorherigen Genehmigung bedürfen.
Beziehungen zu den Ausschüssen
Das Parlament verfügt über drei vollwertige Ausschüsse und zwei Unterausschüsse, die sich auf Aktivitäten außerhalb der EU konzentrieren („auswärtiges Handeln"). Diese Ausschüsse unterhalten privilegierte Beziehungen zu den Delegationen.
Die Ausschüsse und Delegationen halten sich gegenseitig über ihre Sitzungen und Diskussionen auf dem Laufenden und laden gegenseitig die Ausschussmitglieder ein, sich an ihren Arbeiten und Aufgaben zu beteiligen, auch wenn sie in Länder außerhalb der EU reisen.
Unter den verschiedenen Ausschüssen spielt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) die wichtigste Rolle für die Delegationen. Der AFET-Ausschuss koordiniert die politische Kontrolle hinsichtlich der Tätigkeit der Delegationen und ist dafür verantwortlich. Dies tut er nicht nur für die ständigen Delegationen, sondern für alle MdEP, die im Rahmen der offiziellen Tätigkeiten des Parlaments in Länder außerhalb der EU reisen.
Der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) arbeitet mit den Delegationen zusammen, wenn internationale Wirtschafts- und Handelsfragen auf der Tagesordnung stehen.
Der Entwicklungsausschuss (DEVE) seinerseits koordiniert die Delegationen, die sich mit Entwicklungsfragen befassen.
Bevor eine Delegation mit gewählten Vertretern aus Ländern außerhalb der EU zusammentreffen kann, können die Ausschüsse politische Themen vorschlagen, die die Mitglieder behandeln könnten oder sollten. Nach dem Treffen erstattet der Vorsitz der Delegation den einschlägigen Ausschüssen Bericht.
Konzentration auf Demokratie und Menschenrechte
Viele Delegationen beziehen auch die Koordinierungsgruppe Demokratieförderung und Wahlen (DEG) des Europäischen Parlaments in ihre Tätigkeit ein. Dieses Gremium unter dem Vorsitz der Vorsitze des AFET- und des DEVE-Ausschusses überwacht die Maßnahmen des Parlaments zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten außerhalb der EU.
Eine der wichtigsten Tätigkeiten der Gruppe ist die Organisation von Wahlbeobachtungsmissionen. Etwa zehn bis zwölf Mal pro Jahr reisen MdEP in Drittstaaten, um den Ablauf von Wahlen zu beobachten. Ihre Erfahrung als gewählte Vertreter verleiht der Bewertung des Wahlablaufs vor Ort politisches Gewicht.
Andere Projekte, die von der Koordinierungsgruppe Demokratie und Wahlen betreut werden, sollen den Parlamenten in Drittländern dabei helfen, stärker zu werden und ihr Potenzial voll auszuschöpfen.
Durchgängige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts
Jede Delegation benennt eines ihrer Mitglieder, das für die durchgängige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts in der Tätigkeit der Delegation zuständig ist.
Kontakt zur Zivilgesellschaft und zu nichtparlamentarischen Interessengruppen
Die Delegationen pflegen Kontakte zu Akteuren der Zivilgesellschaft und nichtparlamentarischen Interessengruppen in dem Land oder der Region, in dem bzw. der sie arbeiten. Der Austausch kann an den Arbeitsorten des Parlaments oder anlässlich des Besuchs der Delegation in einem Drittstaat erfolgen. In gewissen Fällen sind bestimmte Zeitnischen für den Kontakt zu jungen Menschen und zu Frauen vorbehalten.
In regelmäßigen Gesprächen mit Parlamentsmitgliedern von Drittstaaten können die Delegationsmitglieder einen Meinungsaustausch über Themen von allgemeinem Interesse oder über den Stand der Beziehungen zu bestimmten Ländern oder Regionen führen, ihre Partner auf Unionswerte aufmerksam machen und gleichzeitig sich selbst mit den Standpunkten anderer Parlamente und Regierungen vertraut machen.
Die parlamentarische Diplomatie ist grundlegender Bestandteil der allgemeineren Beziehungen der EU zu Drittstaaten.
Interparlamentarische Treffen
Die Delegationen organisieren interparlamentarische Treffen mit gewählten Vertreterinnen und Vertretern von außerhalb der EU.
Diese Treffen finden normalerweise in regelmäßigen Abständen - je nach Art der Delegation - und an wechselnden Orten statt: Bei einem Treffen reisen die MdEP zu einem anderen Parlament außerhalb der EU, und beim nächsten Treffen ist die Delegation des Europäischen Parlaments Gastgeber in Straßburg oder Brüssel.
Wenn interparlamentarische Treffen außerhalb der EU stattfinden, umfasst das Programm im Allgemeinen auch Treffen mit Gesprächspartnern in Regierungen und der Zivilgesellschaft sowie Treffen im gastgebenden Parlament. Ferner nutzen die MdEP häufig die Gelegenheit, um von der EU finanzierte Projekte zu besichtigen.
Die digitale Diplomatie ist ein Merkmal der Tätigkeiten der Delegationen, das an Bedeutung gewinnt. Neben der Teilnahme an persönlichen Treffen pflegen die Delegationen regelmäßige Kontakte über On; Veranstaltungen und können rasch auf neue Entwicklungen und dringende Fragen in der EU und in Partnerländern oder regionen reagieren.
Beratungen in Brüssel und Straßburg
Die Delegationen halten außerdem entweder allein oder mit anderen Delegationen oder Ausschüssen Treffen in Brüssel und Straßburg ab, um ihre interparlamentarischen Treffen zu planen und über die Lage in ihren Partnerländern zu diskutieren.
Die Delegationen laden regelmäßig Gäste von auswärts ein, Präsentationen zu halten und Aussprachen zu führen. Dazu gehören Gesprächspartner von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, den jeweiligen Botschaften, aus akademischen Kreisen und zivilgesellschaftlichen Organisationen.
Zahl und Struktur ständiger Delegationen
Die Zahl, Struktur und Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen kann sich von einer Wahlperiode zur anderen unterscheiden. Zum Ende der vorherigen Wahlperiode (2019-2024) gab es 48 „ständige" (also dauerhafte) Delegationen.
Es gibt verschiedene Arten von Delegationen: interparlamentarische Delegationen, Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen, Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen sowie in den multilateralen parlamentarischen Versammlungen.
Außerdem kann das Parlament jederzeit zusätzlich zu den regelmäßigen interparlamentarischen Treffen beschließen, Ad-hoc-Delegationen, d. h. offiziell ernannte Gruppen von MdEP, in Drittstaaten zu entsenden, um auf konkrete politische Entwicklungen zu reagieren oder an Konferenzen oder anderen Veranstaltungen teilzunehmen.
Zusammensetzung
Alle Delegationen haben dieselbe Struktur: Es gibt einen Vorsitzenden und zwei stellvertretende Vorsitzende, die von den Mitgliedern der betreffenden Delegation gewählt werden.
Alle Mitglieder der Delegation werden von den Fraktionen des Parlaments nominiert; die Zusammensetzung der Delegation spiegelt das allgemeine politische Kräfteverhältnis im Parlament wider.
Jedes Mitglied des EP ist zugleich auch Mitglied einer ständigen Delegation. Manche MdEP gehören mehreren Delegationen an.
Die größten Delegationen sind gewöhnlich die, die an parlamentarischen Versammlungen teilnehmen, bei denen mehrere Parlamente zusammenkommen.
Regelungen
Die Delegationen müssen strenge Vorschriften befolgen, die in mehreren Dokumenten und Beschlüssen festgelegt sind.
In der Geschäftsordnung des Parlaments finden sich zwei Bestimmungen, die speziell für Delegationen gelten. Viele der für Ausschüsse geltenden Bestimmungen finden jedoch auch auf Delegationen Anwendung.
Die umfassendsten Vorschriften für Delegationen sind in einem offiziellen Dokument mit der Bezeichnung „Durchführungsbestimmungen für die Tätigkeit der Delegationen und für Reisen außerhalb der Europäischen Union" enthalten.
Darin wird das allgemeine Ziel der Delegationen genannt: „Kontakte zu den Parlamenten von Staaten zu unterhalten und zu fördern, die traditionell Partner der Europäischen Union" sind, und „die Werte, auf denen die Europäische Union beruht, [...] zu fördern."
In den Bestimmungen wird auch dargelegt, in welcher Weise die Delegationen des Parlaments den Standpunkten und Standards des Parlaments Rechnung tragen sollen.
In anderen Artikeln wird erläutert, welche EP-Mitglieder an Delegationsreisen außerhalb der EU teilnehmen können. Um die Kosten niedrig zu halten, wird die Anzahl der Teilnehmenden streng kontrolliert, wobei alle Reisen einer vorherigen Genehmigung bedürfen.
Beziehungen zu den Ausschüssen
Das Parlament verfügt über drei vollwertige Ausschüsse und zwei Unterausschüsse, die sich auf Aktivitäten außerhalb der EU konzentrieren („auswärtiges Handeln"). Diese Ausschüsse unterhalten privilegierte Beziehungen zu den Delegationen.
Die Ausschüsse und Delegationen halten sich gegenseitig über ihre Sitzungen und Diskussionen auf dem Laufenden und laden gegenseitig die Ausschussmitglieder ein, sich an ihren Arbeiten und Aufgaben zu beteiligen, auch wenn sie in Länder außerhalb der EU reisen.
Unter den verschiedenen Ausschüssen spielt der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) die wichtigste Rolle für die Delegationen. Der AFET-Ausschuss koordiniert die politische Kontrolle hinsichtlich der Tätigkeit der Delegationen und ist dafür verantwortlich. Dies tut er nicht nur für die ständigen Delegationen, sondern für alle MdEP, die im Rahmen der offiziellen Tätigkeiten des Parlaments in Länder außerhalb der EU reisen.
Der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) arbeitet mit den Delegationen zusammen, wenn internationale Wirtschafts- und Handelsfragen auf der Tagesordnung stehen.
Der Entwicklungsausschuss (DEVE) seinerseits koordiniert die Delegationen, die sich mit Entwicklungsfragen befassen.
Bevor eine Delegation mit gewählten Vertretern aus Ländern außerhalb der EU zusammentreffen kann, können die Ausschüsse politische Themen vorschlagen, die die Mitglieder behandeln könnten oder sollten. Nach dem Treffen erstattet der Vorsitz der Delegation den einschlägigen Ausschüssen Bericht.
Konzentration auf Demokratie und Menschenrechte
Viele Delegationen beziehen auch die Koordinierungsgruppe Demokratieförderung und Wahlen (DEG) des Europäischen Parlaments in ihre Tätigkeit ein. Dieses Gremium unter dem Vorsitz der Vorsitze des AFET- und des DEVE-Ausschusses überwacht die Maßnahmen des Parlaments zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten außerhalb der EU.
Eine der wichtigsten Tätigkeiten der Gruppe ist die Organisation von Wahlbeobachtungsmissionen. Etwa zehn bis zwölf Mal pro Jahr reisen MdEP in Drittstaaten, um den Ablauf von Wahlen zu beobachten. Ihre Erfahrung als gewählte Vertreter verleiht der Bewertung des Wahlablaufs vor Ort politisches Gewicht.
Andere Projekte, die von der Koordinierungsgruppe Demokratie und Wahlen betreut werden, sollen den Parlamenten in Drittländern dabei helfen, stärker zu werden und ihr Potenzial voll auszuschöpfen.
Durchgängige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts
Jede Delegation benennt eines ihrer Mitglieder, das für die durchgängige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts in der Tätigkeit der Delegation zuständig ist.
Kontakt zur Zivilgesellschaft und zu nichtparlamentarischen Interessengruppen
Die Delegationen pflegen Kontakte zu Akteuren der Zivilgesellschaft und nichtparlamentarischen Interessengruppen in dem Land oder der Region, in dem bzw. der sie arbeiten. Der Austausch kann an den Arbeitsorten des Parlaments oder anlässlich des Besuchs der Delegation in einem Drittstaat erfolgen. In gewissen Fällen sind bestimmte Zeitnischen für den Kontakt zu jungen Menschen und zu Frauen vorbehalten.