Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter des Service
Die 1E9 Denkfabrik GmbH, Spitzwegstraße 4, 81373 München, Tel.: +49 (175) 4354926, Mail: [email protected], eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 24847 (nachfolgend „1E9“), bietet über die Plattform https://1e9.community Zugang zu journalistischen Inhalten rund um die Themen Technologie, Start-ups, Wissenschaft, Kunst und Kreativität und veranstaltet virtuelle sowie Präsenzveranstaltungen rund um diese Themen.
2. Vertragsgegenstand
Durch eine Mitgliedschaft in der Community von 1E9 erhält der Nutzer Zugang zu erweiterten Funktionen der Webseite und regelmäßigen Newslettern im Rahmen seines Nutzerkontos.
Durch Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erhält der Nutzer Zugang zur vollständigen Community, Zugang zu regelmäßigen Newslettern sowie der Anmeldung zu exklusiven Veranstaltungen und Vorabveröffentlichungen der journalistischen Inhalte (zusammen „Aboinhalte“).
3. Vertragsschluss / Abonnement
Um ein Nutzerkonto zu erstellen und ein Abonnement abzuschließen, ist zunächst über den Chatbot die gewünschte Kategorie der Mitgliedschaft und damit die Preisstufe des Abonnements zu wählen sowie die E-Mail-Adresse zur Verifikation anzugeben.
Zur Bezahlung wird der Nutzer je nach Wunsch auf Seiten der Zahlungsdienstleister „Stripe“ oder „Paypal“ weitergeleitet, die lediglich die Kreditkartendaten zum Zweck der Zahlung verarbeiten. Im Rahmen der Kreditkartenzahlung hat der Nutzer die Wahl zwischen einer jährlichen Zahlung des Abos und einer monatlichen Zahlung.
Nach Auswahl des Zahlungsmodus, der Eingabe und Bestätigung der Kreditkartendaten und der Bestätigung der Zahlung im Dialogfenster der Zahlungsdienstleister „Stripe“ oder „Paypal“ ist das Abonnement für den im Zahlungsabwicklungsprozess ausgewählten Zeitraum geschlossen.
Nach dem Bezahlvorgang erscheint ein Eingabeformular, in dem ein selbstgewählter Benutzername, der Name des Nutzers und ein Passwort eingegeben werden müssen. Dadurch wird das Nutzerkonto erstellt und an die eingegebene E-Mailadresse gebunden. Erfolgt der Abschluss über eine statische Webseite und nicht über den Chatbot wird nach der Bezahlung ein Einladungs-Link an die eingegebene E-Mail-Adresse versendet, der zum Eingabeformular führt.
4. Abonnement über Drittseiten
Zum Abschluss des Abonnements können auch die Systeme der Drittseiten „Paypal.com“, „Patreon.com“ und „steadyhq.com“ (nachfolgend: Plattform) verwendet werden.
Hierfür muss der Nutzer ein Nutzerkonto der entsprechenden Plattform haben und mit diesem Nutzerkonto die entsprechende Unterstützungsstufe im Profil von 1E9 auf der jeweiligen Plattform auswählen.
Nach Bestätigung des Abonnements und der Zahlung der Unterstützerstufe auf der jeweiligen Plattform erhält der Nutzer auf sein Nutzerkonto der Plattform einen Einladungslink für die Erstellung eines Nutzerkontos auf der Website von 1E9.
Nach der Erstellung des Nutzerkontos auf der Website von 1E9 erhält der Nutzer unverzüglich Zugriff auf die Abonnementinhalte.
Es werden keine Leistungen oder Aboinhalte direkt auf den Plattformen zum Abruf bereitgehalten, alle Leistungen werden ausschließlich über die Webseite von 1E9 zur Verfügung gestellt.
Dem Nutzer steht es frei, nach der ordentlichen Kündigung eines Abonnements über eine Plattform ein erneutes Abonnement direkt bei 1E9 oder einer anderen Plattform abzuschließen.
5. Vertragsdauer und Beendigung
Die Mindestlaufzeit des Abonnements bestimmt der Nutzer durch Auswahl des jeweiligen Zahlungsmodus (vgl. Ziffer 3.5).
Nach Ablauf eines Abonnementszeitraums verlängert sich das Abonnement automatisch um diesen Zeitraum und es erfolgt automatisch eine weitere Abbuchung über den gewählten Zahlungsdienstleister.
Zur Beendigung des Abonnements durch ordentliche Kündigung muss auf die Mitgliedschaftsbestätigung im persönlichen Postfach mit dem Stichwort „Kündigung“ geantwortet werden. Von diesem Zeitpunkt an werden keine Abbuchungen mehr vorgenommen und keine Verlängerungen der Abonnementlaufzeit erfolgen. Alternativ kann eine Kündigung über den Chatbot (nach Login bei 1E9 und nach Start des Bots über den Menüpunkt „Mitgliedschaft verwalten“) oder über eine entsprechende E-Mail an [email protected] spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Abbuchungszeitraum erfolgen.
Zur ordentlichen Kündigung bzw. Beendigung eines über eine Plattform (vgl. Ziffer 4) geschlossenen Abonnements ist der Kündigungsprozess der Plattform zu nutzen.
Ein bereits begonnener Abonnementzeitraum wird vollständig gewährt, d.h. die Mitgliedschaft bleibt in dieser Zeit zunächst unverändert erhalten. Der Zugang zu den Abonnement-Leistungen wird erst mit Ablauf des letzten bezahlten Abonnementzeitraums gesperrt.
Bereits gezahlte Abonnementgebühren werden bei einer ordentlichen Kündigung nicht erstattet, da die Mitgliedschaft und damit der Zugang zu allen Inhalten während des bezahlten Abonnementzeitraums unverändert erhalten bleibt.
Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von steigenden Kosten, z.B. für Produktion oder Übertragung, weiterhin anbieten zu können, behält sich 1E9 eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Nutzer von 1E9 gesondert informiert und auf sein ggf. bestehendes Sonderkündigungsrecht hingewiesen. Abos eines aktuell laufenden und bereits bezahlten Abozeitraums sind hiervon nicht betroffen.
Bei Abonnements über eine Plattform (vgl. Ziffer 4) gilt Ziffer 5.4. auch in dem Fall, dass das Profil von 1E9 auf der Plattform deaktiviert oder gesperrt wird. Sollte auf einer Plattform das Profil von 1E9 dauerhaft deaktiviert, gesperrt oder gelöscht werden, so gilt dies als Kündigung des Abonnements für die nicht von Ziffer 5.4 erfassten Zeiträume.
Eine fristlose Kündigung seitens 1E9 ist insbesondere möglich, wenn der Nutzer Aboinhalte missbräuchlich in Anspruch nimmt bzw. im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages schuldhaft verletzt.
6. Leistungen von 1E9
Soweit sich aus dem jeweiligen Angebot auf der Webseite von 1E9 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht im Rahmen eines wirksamen geschlossenen Vertrages in der Bereitstellung der gebuchten Aboinhalte während der Laufzeit des Abos.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung eines Abos die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Provider des Nutzers) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Kosten entstehen.
Die Leistungen werden seitens 1E9 erst nach Ablauf der Widerrufsfrist fällig bzw. erbracht. Aboinhalte werden nur dann schon vor Ablauf der Widerrufsfrist (siehe § 11) bereitgestellt, wenn der Nutzer hierzu vorher seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und sein Widerrufsrecht damit vorzeitig erlischt.
1E9 behält sich vor, die Bereitstellung der Aboninhalte vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, wenn der Nutzer seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt. 1E9 ist erst verpflichtet, dem Nutzer den jeweiligen Aboinhalt wieder bereit zu stellen, wenn die fälligen Abogebühren vollständig beglichen sind.
7. Vergütung
Das Abonnement ist kostenpflichtig und in mehreren unterschiedlichen Preisstufen verfügbar. Die aktuellen Kategorien der Mitgliedschaft, deren Preise und der jeweilige Leistungsumfang sind jeweils der Website von 1E9 zu entnehmen.
Die Abonnementgebühren sind jeweils im Voraus zu entrichten.
Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Kreditkartenzahlung oder Nutzung eines externen Bezahlsystems (Paypal, Patreon oder Steady, siehe § 4) zur Verfügung.
8. Rechte und Pflichten des Nutzers
Soweit 1E9 beim Vertragsschluss Daten des Nutzers erhebt, hat der Nutzer diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind 1E9 unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen und bestellten Aboinhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Aboinhalte – insbesondere im Falle von Downloads – in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, vor allem sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke (z.B. Social Media Apps) entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Die von 1E9 angebotenen Aboinhalte sind durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Nutzer ist daher nur berechtigt, Aboinhalte selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Aboninhalten an Dritte ist dem Kunden untersagt.
An vom Nutzer erstellten Inhalten (z.B. Beiträge, Kommentare etc.), nachfolgend „Nutzerinhalte“, erteilt der Nutzer an 1E9 mit der Übertragung der Inhalte, spätestens jedoch mit deren Veröffentlichung auf der Website, ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Nutzerinhalten. Dieses Nutzungsrecht an den Inhalten besteht auch nach Beendigung der Mitgliedschaft fort. Das Nutzungsrecht erstreckt sich nur auf die erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und Zugänglichmachung im Rahmen der Website, nicht auf darüber hinausgehende Nutzungen.
Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen diese AGB – insbesondere gegen die Verbote der Ziffern 8.2 und 8.3 – verpflichtet sich der Nutzer, 1E9 sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Nutzer verpflichtet sich, 1E9 von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden, freizustellen und 1E9 sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
Für die Nutzung der Website und des Abonnements ist ein bestehender Internet-Zugang erforderlich. Der Nutzer trägt die anfallenden Gebühren des Internetzugangs für den Abruf der Aboinhalte und deren Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland) selbst. Weiterhin ist für die Nutzung des Service ist ein Internet-Browser (z.B. Google Chrome, Firefox, Internet Explorer, Safari) erforderlich. 1E9 empfiehlt seinen Nutzern dringend, die Browser-Software stets auf dem aktuellen Stand zu halten und angebotene Updates hierfür umgehend zu installieren.
9. Datenschutz
1E9 erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nur in dem in der Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang.
10. Gewährleistung / Verfügbarkeit der Inhalte
1E9 übernimmt keine Gewährleistung für die dauernde Erreichbarkeit des Servers. Zugriff auf die Inhalte kann nur mit einer laufenden Internetverbindung seitens des Nutzers hergestellt werden.
Beschreibungen der Funktionsweise des Service sowie Angaben zum Umfang der Funktionalitäten haben lediglich beschreibenden Charakter und stellen keine Garantien dar, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet werden.
1E9 ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität, Funktionsfähigkeit und Sicherheit seiner Inhalte und Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, können Updates des Service erforderlich sein, die die Verfügbarkeit des Service vorübergehend ganz oder teilweise beeinträchtigen können. Der Nutzer billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen und zumutbaren Umfang.
1E9 betreibt kein eigenes Telekommunikationsnetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme des Service Leistungen Dritter (z.B. Provider des Nutzers) erforderlich (vgl. § 7 (5)). Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung des Service oder Teilen davon kommen. Hierauf hat 1E9 keinen Einfluss. 1E9 weist ausdrücklich darauf hin, dass weder den Empfang der Nutzerabrufe noch den Empfang der Aboinhalte beim Nutzer technisch gewährleistet werden kann.
1E9 ist für Schäden oder sonstige Störungen, die auf der Inkompatibilität des Services mit der Software oder Hardware des Nutzers beruhen, nicht verantwortlich, es sei denn, die Kompatibilität ist seitens 1E9 ausdrücklich so angegeben worden.
Trotz sorgfältiger Recherchen kann 1E9 für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der redaktionellen Inhalte keine Gewährleistung übernommen.
1E9 ist nicht verantwortlich für die im Rahmen der Community-Funktionen von Nutzern erstellten Inhalte. Ansprüche gegen 1E9 wegen von anderen Nutzern auf der Website veröffentlichten Inhalten sind nur und ausschließlich gegen diese Nutzer durchzusetzen. 1E9 macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu eigen, die Pflichten im Rahmen des NetzDG werden eingehalten.
11. Haftung
1E9 haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet 1E9 nur bei leicht fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht (sog. Kardinalpflicht) von 1E9, ihrer Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadensersatzpflicht von 1E9 auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt; diese sind wiederum begrenzt auf die durch den jeweiligen Nutzer bislang gezahlten Aboentgelte. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
12. Widerruf
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 1E9 Denkfabrik GmbH, Spitzwegstraße 4, 81373 München, Tel.: +49 (175) 4354926, Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: 1E9 Denkfabrik GmbH, Spitzwegstraße 4, 81373 München, Tel.: +49 (175)4354926, Mail: [email protected]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( ) den von mir/uns ( ) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( )
Bestellt am ( )/ erhalten am ( )
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
( ) Unzutreffendes streichen
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausnahme zum Widerrufsrecht: Sie können eine Bestellung für digitale Inhalte nicht widerrufen, wenn die Lieferung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Kenntnisnahme, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
13. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
Das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (bspw. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und 1E9 der Sitz von 1E9.
Erfüllungsort ist der Sitz von 1E9.
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.