EU-Kommission wirft Apple unfairen Wettbewerb in seinem App-Store vor
Der Musik-Streaming-Marktführer Spotify hat mit seinen Vorwürfen gegen Apple die EU-Wettbewerbshüter überzeugt. Apple verzerre den Wettbewerb in dem Bereich, stellte die EU-Kommission fest. Der Schritt stellt Apples App-Store-System auch darüber hinaus infrage.
Die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will gegen Apple vorgehen.
Rund zehn Monate nach Einleitung eines formellen Verfahrens ist sich die EU-Kommission darin sicher, dass der amerikanische Technologiekonzern Apple seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit den Wettbewerb auf dem Musik-Streaming-Markt verzerrt hat. Sie stört sich im Wesentlichen an den Konditionen, unter welchen Apple Musik-Streaming-Apps über den eigenen App-Store verbreitet.
Gleichzeitig «Torwächter» und Konkurrent
Die Brüsseler Behörde stellt die obligatorische Verwendung des In-App-Kaufmechanismus von Apple infrage. Verkäufe von Abos in den Apps müssen nämlich über Apples Bezahlplattform abgewickelt werden, und dabei behält der Konzern 30% – in einigen Fällen auch nur 15% – der Einnahmen ein. Dies benachteiligt die Anbieter von Musik-Apps nach Ansicht der EU gegenüber Apples eigenem Musik-Streaming-Angebot – vor allem, weil iPhone- oder iPad-Nutzer nicht auf einen anderen App-Store ausweichen können. Zudem werden die Apple-Konkurrenten daran gehindert, ihre App-Benutzer über alternative und möglicherweise billigere Kaufmöglichkeiten zu informieren.
Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verwies am Freitag auf die wichtige Rolle, die mittlerweile App-Stores in der digitalen Wirtschaft spielten. Bei Apple sei der konzerneigene App-Store für App-Entwickler das einzige Zugangstor zu den Verbrauchern, und der Konzern sei dabei «ein Torwächter». Problematisch ist dies laut Vestager vor allem deshalb, weil das Unternehmen hier ein Monopol hat und zugleich eine Doppelrolle einnimmt, da Apple ja auch selbst ein bedeutender Musik-Streaming-Anbieter ist.
Beschwerde von Spotify
Beschwerde über das Geschäftsmodell von Apple hatte in Brüssel der Streaming-Konkurrent Spotify eingelegt. Nach Angaben von Vestager geht es in diesem Fall aber um den gesamten Markt. Eine Untersuchung der EU-Kommission hatte nämlich ergeben, dass die meisten Streaming-Anbieter die Apple-Gebühr durch Preiserhöhungen an die Endnutzer weitergegeben haben. Auch dies ist der Kommission ein Dorn im Auge.
Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die meisten Streaming-Anbieter die Gebühr an ihre Kunden mittels höherer Preise weiterreichten. Spotify etwa bot eine Zeitlang seine Abos in der iPhone-App für 12.99 statt 9.99 Euro pro Monat an. Schon vor einigen Jahren ging der Dienst aber dazu über, stattdessen iPhone-Kunden das Abonnement über eine Website zu verkaufen, um der Gebühr zu entgehen. Auch der Video-Streaming-Dienst Netflix geht diesen Weg.
Die Brüsseler Wettbewerbsbehörde informierte Apple über das vorläufige Ergebnis ihrer Untersuchung und verlangte eine Stellungnahme. Ein mögliches Bussgeld oder konkrete Abhilfemassnahmen, die gefordert werden, wurden noch nicht genannt. Eine Strafe könnte allerdings theoretisch bis zu 10% eines Jahresumsatzes betragen.
Der Musik-Streaming-Fall ist lediglich einer von mehreren, hinsichtlich deren die Brüsseler Wettbewerbsbehörde Ermittlungen gegen Apple gestartet hat. Weitere Verfahren laufen unter anderem im Bereich der E-Books und zum Bezahlsystem Apple Pay. Wann diese Fälle entschieden werden, ist noch nicht klar. Vestager verwies darauf, dass ihre Behörde auch mit Kartellbehörden in den USA, Australien und den Niederlanden in Kontakt stehe, die ebenfalls gegen Apple ermitteln. Auch in Grossbritannien laufen Untersuchungen gegen den US-Konzern.
