Nach dem katastrophalen Wahlergebnis in Hessen
zeigt sich deutlich, dass kaum noch jemand hinter der
Nancy Faeser steht. Schon werden erste Stimmen laut,
dass sie auch als Bundesinnenministerin zurücktreten
solle.
In der Erhebung des Insa-Instituts für die „Bild“-Zeit-
ung sprachen sich 57 Prozent der Befragten für eine
sofortige Neuwahl aus. Nur ein Drittel (31 Prozent)
der Menschen hierzulande ist der Meinung, die Am-
pel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sollte bis
zum planmäßigen Ende der Legislaturperiode 2025
weiterregieren.
So sprach sich etwa die stellvertretende Vorsitzende
der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, für Faesers
Rücktritt aus. Das Wahlergebnis, auch in ihrem eige-
nen Wahlkreis, zeige, dass Faeser in der Bevölkerung
keinen Rückhalt habe, sagte die CSU-Politikerin.
Auf „T-online“ wird der Faeser bescheinigt: ,, In Ber-
lin bleibt sie nun Innenministerin, beschädigt aller-
dings von den Fehlern der vergangenen Monate –
und voll im Visier der Union. Schlechte Aussichten
für das Kabinett Scholz“.
Andere fordern sogar einen gesamten Neuanfang der
Regierung Scholz. Selbst die ihr eben noch ergebene
Staatspresse rückt jetzt ab. Marcel Görman titelte über
Scholz als den schlechtesten Kanzler aller Zeiten und
schreibt: ,, Scholz könnte als schlechtester Kanzler
aller Zeiten in die Geschichtsbücher eingehen. Als
„Eintagsfliege“ einer chaotischen Legislaturperiode
zwischen Corona, Ukraine-Krieg, AfD-Aufstieg und
Asyl-Ängsten“.
Noch härter geht Ulrich Reiz mit der Regierung ins
Gericht: ,, Was gemessen wurde von den Demosko-
pen: Sie misstrauen dem sozialdemokratischen Kanz-
ler, sie verstehen den grünen Vizekanzler nicht, sie
halten den Liberalen-Chef in dieser Koalition für fehl
am Platz – falls sie die Liberalen nicht gleich ganz für
überflüssig halten“. Und Olaf Scholz selbst kommt da-
bei auch nicht gut weg: ,,Der große Widerspruch zwi-
schen Leistung und Selbstdarstellung. Olaf Scholz
mag sich für einen ganz famosen Regierungschef hal –
ten – allein: er ist es nicht. Und je lauter er sagt, wie
toll er ist, desto größer wird der Zweifel in der Bevöl –
kerung. Es ist so: nicht das Volk hat den Kanzler nicht
verstanden, der Kanzler hat das Volk nicht verstan-
den“.
Und während in der Staatspresse die ersten Fahnen in
den Wind gehängt werden, bestätigen im Staatsfernse-
hen der Ersten Reihe in der Talkshow Anne Will der
Grüne Cem Özdemir und die SPD-Chefin Saskia Esken
wie wenig Realitätssinn die Regierungsparteien doch
besitzen. Während Özdemir versucht ist seine Partei
in die Opferrolle zu bringen: ,, Die Grünen seien im
Wahlkampf immer wieder attackiert worden“ und ,,Es
seien, so Özdemir, bei einer Wahlkampfveranstaltun-
gen in Bayern Steine zum Angriff verkauft worden“,
merkt die Esken überhaupt nichts mehr: „Ich bin
nicht sicher, ob die Migrationsthematik und die Mi –
gration als solche das Thema ist, das alle Menschen
sehr bedrückt.“ Die Esken zeigt deutlich auf, wie es
aussieht, wenn man sich auf die eigenen ,,in Auftrag
gegebenen Studien“ verlässt: „Die Ampel beschäftigt
sich durchaus mit den Problemen der Menschen. Das
habe gerade auch eine Studie der Bertelsmann-Stift-
ung bestätigt. Wir haben Probleme gelöst.“ Ansonsten
heulte man sich nur wieder über die AfD aus. Esken &
Co wollen es einfach nicht wahrhaben, dass sie keine
Probleme lösen, sondern selbst Teil des eigentlichen
Problems sind.
Und wenn man schon so katastrophal im Westen ab-
schneidet, dann kann sich jeder ausrechnen, wie es
dann erst um die Parteien im Osten steht.
In Brandenburg hat die dort schon lange regierende
SPD gerade den Posten des Landrates Dahme-Spree-
wald verloren. Dort tritt in einer Stichwahl der Kandi-
dat der AfD, Steffen Kotré, gegen den Parteilosen Sven
Herzberger an! Herzberger schaffte es überhaupt nur
in die Stichwahl, weil sich ähnlich wie schon bei der
Wahl des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier,
schon vor der Wahl mehrere Parteien im Hinterzim-
merabsprachen auf den Kandidaten geeinigt hatten.
So heißt es dazu: ,, Der parteilose Kandidat Sven Herz-
berger wurde allerdings von einigen Parteien unter-
stützt: von der CDU, den Linken, der FDP sowie den
Freien Wählern und der Unabhängigen Bürgerliste“.
Also in diesem Land ist noch nicht einmal ein Partei-
loser ohne Partei!
Dabei sind es gerade solche Hinterzimmerabkommen,
die stets hinter dem Rücken des Volkes klammheimlich
abgeschlossen, die das Vertrauen der Bürger in die De-
mokratie so sehr schädigen. Von heimlichen Migrations-
pakt bis zum in aller Stille durchgesetzt werden sollen-
den Heizungsgesetz, bis zum Verschweigen des „Staats-
wohls“ sämtlicher Erkenntnisse über die Sprengung von
Nordstream 1 & 2 nähren erhebliche Zweifel an den „De-
mokratieverteidigern“ der Altparteien, und mit jedem
weiteren Hinterzimmerdeal werden es mehr!
Echte Demokraten würden, wenn sie denn welche sind,
nach zwei Wahlniederlagen ihre Wahlprogramme ent-
sprechend des demokratischen Mehrheitswillen des
Volkes umstellen, einen harten Schnitt und Neuan-
fang machen und nicht einfach so weiter machen wie
bisher mit Programmen, die bei weit mehr als Drei-
viertel aller Wähler nicht ankommen!
Hessen
Wahlen: Berliner Drehbuch auch für München?
Obwohl bei den Wahlen in Berlin einiges schiefgelaufen,
manche sprechen sogar offen von Wahlbetrug, so das Teile
der Wahl wiederholt werden müssen, scheint man bei der
Wahl in Bayern in München nach haargenau demselben
Drehbuch zu agieren.
Wiederum lässt man ausgerechnet am Wahltag, ganz wie
zuvor in Berlin einen Marathon-Lauf veranstalten, der zu
erheblichen Beeinträchtigungen führt. Entweder merken
die Veranstalter und diejenigen, die den Marathon geneh-
migten einfach nichts oder es steckt perfide Absicht dahin-
ter, um so durch zahlreiche für den Marathon abgesperrte
Straßen die Wähler daran zu hindern, die Wahllokale auf-
zusuchen!
Man darf gespannt darauf sein, was als nächstes kommt.
Fehlen wieder Stimmzettel und kommt es zu gewissen
Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen?
Besonders verdächtig bei Wahlunregelmäßigkeiten ist
auch eine überproportionale Anzahl von Briefwahlen,
wie sie sich gerade in Hessen abzeichnet.
Es dürfte also noch spannend werden in Hessen wie
in Bayern am Wahltag.
Nancy Faeser: Neue Woche, neuer Skandal und noch mehr Lügen!
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser, natürlich SPD,
leistete sich im Wahlkampf in Hessen die nächste Panne.
Da sie nicht den aller geringsten Erfolg weder der SPD in
Hessen und schon gar nicht als Bundesinnenministerin
vorzuweisen hat, so zieht man halt gegen den politischen
Gegner zu Felde.
Was in Bayern ein 35 Jahre altes Flugblatt, dass sollte in
Hessen nun ein SPD-Video über den CDU-Politiker Boris
Rhein sein, indem dieser in AfD-Nähe gerückt wurde. Zwar
mussten die Sozis inzwischen das Video zurückziehen, aber
der Skandal ist geblieben.
Die Frage ist, wie wohl die Nancy Faeser dieses Mal wieder
vom eigentlichen Skandal abzulenken gedenkt. Tut sie es in
der bisher von ihr gewohnten Art und Weise, dann wird wohl
wieder wohl in den nächsten Tagen die übliche große Razzia
gegen eine „rechte Gruppierung“ mit deren groß angekündig-
tem Verbot geben. Wenn es nach denn all den vielen Skanda-
len der Faeser überhaupt noch größere „rechte Gruppierun-
gen“ im Lande gibt. Auf jeden Fall dürfen wir uns ziemlich
sicher sein, dass vielleicht schon heute oder morgen, so eine
Aktion von der Faeser gestartet wird, zumal die ja auch nichts
anderes als den „Kampf gegen Rechts“ kann!
Vielleicht begnügt sich die Faeser, – schon weil bestimmt der
nächste Skandal oder Affäre vor der Tür stehen und wie ge-
sagt die „rechten Gruppierungen allmählich knapp im Lande
werden -, dieses Mal auch nur damit, sich dafür feiern zu las-
sen, dass sie es gewesen sei, die angewiesen habe besagtes Vi-
deo aus dem Netz zu nehmen.
Dazu heißt es in der Staatspresse, genauer gesagt im berüch-
tigtem „Tagesspiegel“, ,,unter Berufung auf Hessens SPD-
Generalsekretär Christoph Degen. Faeser habe die Partei an-
gewiesen, das zuvor auf Instagram veröffentlichte Video zu-
rückzuziehen. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in
Frankfurt am Main sagte sie dazu. „Das ist nicht mein Stil.
Es ist runtergenommen worden.“, sagte die Bundesinnenmi-
nisterin, als sie von Journalisten auf das Video angesprochen
wurde“.
Auch so wirft der Video-Skandal ein beschämendes Licht
auf eine Sozialdemokratin, die in Hessen Ministerpräsiden-
tin werden will und dann nicht einmal weiß, mit was da die
Genossen in Hessen in den Wahlkampf ziehen. Entweder
ist die Faeser über die inneren Angelegenheiten der SPD
in Hessen ebenso schlecht informiert, wie als Bundesinnen-
ministerin über die innere Sicherheit im Lande oder sie war
im Vorfeld über das Video informiert und ließ es erst stop-
pen als abzusehen war, dass es nach hinten losgehen werde.
So oder so wirft das Ganze kein gutes Licht auf Nancy Faeser.
Wir schätzen mal, dass da schon bald die nächste Razzia ge-
gen eine „rechte Gruppierung“ fällig sein wird.
Dass die Faeser hier gelogen oder sichtlich schon gar nicht
mehr bei all ihren Lügen und Herauswindenwollen weiß,
was sie da eigentlich von sich gibt, zeugt eigentlich nur da-
von wie ungeeignet sie für sämtliche Posten ist. Denn an
anderer Stelle berichtet die Staatspresse: ,,Nach der Wahl-
kampfveranstaltung in Frankfurt sagte Faeser, dass sie mit
SPD-Generalsekretär Christoph Degen kurz zu dem Thema
gesprochen habe. „Das Video ist vom Inhalt völlig korrekt“,
sagte sie. Degen teilte mit: „Als Generalsekretär der hess-
ischen SPD trage ich die Verantwortung für dieses Video
und entschuldige mich dafür bei der CDU.“
Damit widerspricht Nancy Faeser nicht nur dem, dass solch
ein Video nicht ,,ihr Stil“ sei, sondern dass sie die eigentliche
Drahtzieher hinter besagtem Video ist und nun eher die an-
deren Sozis nichts davon gewusst haben.
Dieses erklärt der SPD-Generalsekretär Christoph Degen so –
dann auch wörtlich: ,, Er erklärte: „Das Video habe ich als
Generalsekretär so freigegeben, nicht die Spitzenkandidatin.
Nancy Faeser hat entschieden, dass das Video nicht weiter
verwendet wird.“ Die SPD habe das Video gelöscht und
werde es nicht weiter verwenden“.
Halten wir also fest: Nancy Faeser hat schon wieder alle be-
logen, indem sie sich herauslog mit ,,das ist nicht mein Stil“,
um so zu tun als habe sie nichts mit dem Video zu tun. Zu-
gleich log sie obendrein noch, das sie es gewesen sei, die
das fragliche Video aus dem Netz nehmen ließ!
Wer nach diesem neuen Skandal nun in Hessen trotzdem
noch eine Partei wie die SPD wählt, dem ist in der Tat nicht
mehr zu helfen!
Wahlkampf in Hessen: Nancy Faeser mit weiterer Migrations-Mogelpackung unterwegs
Der Wahlkampf in der Bunten Republik hat bekannt-
lich ja den schönen Nebeneffekt, dass dadurch auch
Dinge ans Tageselich kommen, die uns ansonsten
eher verborgen bleiben.
So ein offenes Geheimnis hat unbeabsichtigt und in-
direkt die Bundesinnenministerin Nancy Faeser, na-
türlich SPD, aufgedeckt. Da die Faeser in Hessen un-
bedingt Ministerpräsidentin werden will, aber vor
den Bürgern quasi mit leeren Händen dasteht und
als Bundesinnenministerin eher mit Skandalen als
mit irgendeinem Erfolg aufgefallen, – dazu noch wo
die AfD gerade im Höhenflug -, so wildert die Faeser
vermehrt in rechten Wahlprogrammen. Mal kommt
sie uns mit der Verminderung illegaler Migration,
dann mit konsequenter Abschiebung, gefolgt vom
Abschieben ganzer Familienclans. Und nun setzt
sie die freiwillige Migrationsaufnahme aus Italien
aus!
Für viele Bürger ist es erst einmal schon interessant,
dass die Regierung Scholz neben den üblichen illega-
len Migranten, die durch andere EU-Staaten illegal
nach Deutschland eingereist, den „legal“ ins Land
gekommenen Migranten, neben den unzähligen
Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, den eingeflo-
genen Afghanen usw. und so fort obendrein auch
noch freiwillig anderen EU-Ländern wie Italien
die Migranten abgenommen!
Die Regierung aus Deutschland, die den Italienern
immer wieder in den Rücken gefallen, wenn die ita-
lienische Regierung Maßnahmen getroffen, um die
Zahl der übers Mittelmeer kommenden Migranten
zu begrenzen und selbst noch mit den unter Vor-
täuschung von „Seenotrettung“ im Mittelmeer mit
mehreren Schiffen operierende und beständig wei-
tere Migranten in Italien anlandenden NGO-Orga-
nisationen zusammengearbeitet. Die italienische
Regierung hatte mehrmals versucht gegen diese
Schleuserschiffe vorzugehen, während die Regier-
ung aus Deutschland Carola Rackete als Heldin
gefeiert!
Zudem sind für Nancy Faeser die im Mittelmeer
aktiven NGOs direkte Ansprechpartner bei der
Auswahl von Migranten, die dann nach Deutsch-
land geholt werden.
Von den so durch die Regierung aus Deutschland
so selbst mit produzierten Migranten, die sodann
Italien überflutet, wollte die Regierung Scholz nun
Italien 3.500 abnehmen!
Der Irrsinn des „freiwilligen Solidaritätsmechani-
mus“ besteht darin, Italien freiwillig Migranten ab-
zunehmen und sich nun im Wahlkampf hinzustellen
und herumheulen, dass Italien keine Migranten ge-
mäß des Dublin-Abkommens zurücknehme!
Auf solch eine Idee kann tatsächlich nur die Bundes-
innenministerin Faeser kommen. In der üblichen
Faeserschen Verlogenheit ist der „Auswahlprozesse
von Migranten für die Umverteilung“ natürlich nicht
wirklich aufgehoben, sondern nur „bis auf Weiteres
verschoben“ . Und lasst uns raten, ,,bis auf Weiteres“
bedeutet bis nach den Wahlen in Hessen? Ebenso
lange wird auch „die Diskussion“ über das Abschie-
ben gesamter Familienclans andauern, um dann still
und heimlich das Thema wieder fallen zu lassen.
Passend dazu vermeldet die Staatspresse: ,, Trotz der
nun gestoppten Aufnahme aus Italien hält die Ampel-
Regierung aber grundsätzlich an ihrem Ziel fest, mehr
Schutzsuchende aus den Ankunftsstaaten im Süden
des Kontinents nach Deutschland und möglichst viele
andere EU-Staaten umzuverteilen“.
Übrigens ließe sich das Thema Rücknahme von Mi-
granten wirklich verhindern, wenn an der deutschen
Grenze verstärkte Kontrollen und illegalen Migranten
der Zutritt verwehrt, anstatt, dass wie bisher die Poli-
zei die gefassten illegalen Migranten nur in die nächst-
liegende Asylunterkunft geleitet, wo sie dann zu einem
Dauerproblem der Deutschen werden. Aber wer war
es der um jeden Preis weiter weit offene deutsche
Grenzen wollte? Richtig Nancy Faeser! Ein Schelm der
Arges dabei denkt.
Die einzige Art und Weise wie Faeser und ihre Regier-
ung illegale Migration bekämpfen will, ist diese in „le-
gale“ Migration umzuwandeln und eine „legale“ Um-
verteilung zu erreichen. Also bedeutet die „Begrenz-
ung illegaler Migration“ am Ende nur noch mehr Mi-
granten! Also am Ende wie so ziemlich alles zum The-
ma Asyl und Migration nur eine weitere Mogelpack-
ung der Regierung Scholz.
In der „WELT“ wird die Migrationspolitik der Regier-
ung Scholz so beschrieben: ,, Deren Prinzip kann so
beschrieben werden: Man akzeptierte zwar die jähr-
lich hunderttausendfache unerlaubte Weiterreise von
Asylbewerbern aus anderen EU-Staaten mehr oder
weniger und holte nahe Angehörige von schon in
Deutschland lebenden Migranten aus anderen euro-
päischen Staaten; aber man flog keine zusätzlichen
Personen aus anderen EU-Ländern ein, für die man
nicht zuständig war“.
Man akzeptiert also hunderttausendfache unerlaubte
Weiterreise von Asylbewerbern und lügt dem deut-
schen Bürger was von Begrenzung illegaler Migration
vor, die man selbst stillschweigend akzeptiert! Und
da wundern sich angesichts solch einer Politik, dass
in Deutschland bereits mehr Migranten als Unter-
kunftsmöglichkeiten gibt.
Die grenzenlose Unfähigkeit der Nancy Faeser als
Bundesinnenministerin, zumal der auch die für die
Migranten zuständige BAMF untersteht, ermöglicht
nicht nur die stillschweigende Akzeptanz, sondern
beschleunigt es noch!
Übrigens war Faeser auch die Hauptdrahtzieherin
bei der „freiwilligen Abnahme von Migranten. Dazu
die „Welt“: ,, Ministerin Faeser sagte schon im Januar
2022 zu Beginn der Regierungszeit, sie werde eine
„Koalition der Willigen“ schmieden. „Wir sind bereit,
auf dem Weg zu einem funktionierenden EU-Asylsys-
tem mit einer Koalition der aufnahmebereiten Mit-
gliedstaaten voranzugehen.“
Eilmeldung: Olaf Scholz gestürzt!
Die SPD musste gerade Olf Scholz Wahlkampf in
Hessen absagen, weil ,,der Bundeskanzler Scholz
beim Joggen gestürzt und sich Prellungen im Ge-
sicht zugezogen habe“.
Die Mehrheit der Deutschen hat sich den Sturz
Olaf Scholz wohl anders vorgestellt. Aber wenigs –
tens sind so nun die Prellungen, welche sich die
SPD durch ihre Politik selbst zugefügt hat, nun-
mehr für alle Bürger in Gestalt des Bundeskanz-
lers gut sichtbar. Jedenfalls Grund genug für die
SPD ihren sichtlich lädierten Kanzler nicht mehr
im Wahlkampf zu schicken.
Sein tiefer Fall könnte dem Bundeskanzler sehr
gelegen kommen. Denn im Galopprennen um
Hessen hatte die SPD mit Nancy Faeser ohne-
hin einen halbtoten Gaul am Start und nun
überstand Olaf Scholz noch nicht einmal das
Training beim Joggen!
Vielleicht ist das Ganze ja ein Fallrückzieher,
denn im Wahlkampf in Hessen steht die SPD
ohnehin mit leeren Händen da.
So ist es quasi eine Selbstverstümmelung des
Bundeskanzlers um nicht an die Front in Hes-
sen geschickt zu werden. Hier hätte ihn u.a.
ein „Bürgerdialog“ in Heringen mit 130 Teil –
nehmern erwartet. Wahrscheinlich konnten
dieses Mal nicht die vermeintlichen Bürger
durch Politiker von SPD und Grünen ersetzt
werden.
Immerhin hat Olaf Scholz somit nun sozusa-
gen erfolgreich die Generalprobe für seinen
Sturz absolviert und so steht der Abwahl sei-
ner Partei nun nicht nur in Hessen nichts
mehr im Wege!
Grüne Spitzenpolitiker geben nunmehr den Bürgern die Schuld für ihr Versagen
So wie Cem Özdemir am Jammern ist, dass seine
17-jährige Tochter den Görlitzer Park und zu ge-
wissen Zeiten Bussen und Bahnen meiden muss,
ohne zu begreifen, dass seine Tochter das Opfer
der eigenen Politik geworden, so wenig begreift
auch der grüne Spitzenkandidat für die Landtags-
wahl in Hessen, Tarek Al-Wazir, nicht, dass nicht
wie er es denn vermutet die Bürger schuld seien,
daran, dass die AfD so erfolgreich ist.
Wenn die Grünen eine Politik machen, die sich
gegen das eigene Volk richtet, und alles wofür
sie im Parlament keine Mehrheit haben mit
Verboten trotzdem durchzusetzen gedenken
und noch dazu eine Außenministerin stellen,
die im Ausland offen erklärt, dass es ihr egal
sei, was ihre Wähler in Deutschland denken,
dann sind einzig solche Parteien Schuld! Sie
zwingen ja geradezu die Bürger dazu extreme
Parteien wählen zu müssen, um sich Abhilfe
von den zu nichts nutze seienden Altparteien
zu verschaffen!
Für einen Schwachkopf wie Tarek Al-Wazir
aber, wird die AfD nur mehr gewählt, weil
,,sich die Bürger über ein Heizungsgesetz
ärgern“! Das sagt doch wohl alles aus über
einen Grünen Spitzenkandidaten, der so
etwas im Sommerinterview des Hessischen
Rundfunks von sich gibt.
Beispiele wie die von Özdemir und Al-Wazir
zeigen nur eines deutlich auf, nämlich, dass
grüne Spitzenpolitiker vollkommen lernresis-
tent sind! Immer wird nur die Schuld bei an-
deren gesucht, mal beim Staat und mal beim
Bürger und selbst da wo man zuvor selbst das
betreffende Ministerium geleitet, noch den
anderen Koalitionspartnern die Schuld in die
Schuhe für das eigene Komplettversagen ge-
schoben!
Auch diese Art und Weise, wie die Grünen Po-
litik machen, ist mit ein Grund dafür, dass sie
schlichtweg nicht wählbar sind! Da ist ihr Heiz-
ungsgesetz nur der berühmte Tropfen, der das
Fass zum Überlaufen bringt. Sei es bei der Mi-
grationspolitik, der Innen – und Außenpolitik,
sei es bei der Bildung oder der Kinderbetreu-
ung, überall liefern die Grünen nur eines ab,
nämlich Komplettversagen in Reinkultur!
Und gerade weil der Bürger eine hohe Verant-
wortung trägt, – wenn in diesem Land auch nur
am Wahltag -, so tut er gut daran die Grünen ab-
zuwählen, und zwar wo immer die noch antreten!
Den Grünen ist ja ohnehin egal, was ihre Wähler
denken. Die brauchen den Bürger nur noch als
Sündenbock für ihr eigenes Vollversagen eine
Politik zu machen, die beim Bürger ankommt
und für das Scheitern ihrer Verbots-Diktatur!
Neue Mogelpackung von Nancy Faeser vor den Wahlen in Hessen
Da ihre Umfragewerte für die Wahlen im Oktober
2023 in Hessen im Keller, – die für ihre „Arbeit“
als Bundesinnenministerin sowieso -, so übt sich
Nancy Faeser, natürlich SPD, nun darin bloße
Versprechungen und Lippenbekenntnisse abzu-
sondern. Da sie dabei mit der Wahlprogramm
der SPD nichts hilfreiches anfangen kann, so
versucht sich die Faeser nunmehr darin in dem
der AfD zu wildern.
Das kommt allerdings kaum überzeugend rüber.
So lässt nun die Faeser in der Staatspresse es ver-
künden, dass sie Angehörige von Familienclans
konsequent abschieben lassen will. Natürlich will
die Faeser dies nicht wirklich, denn, wenn sie es
tatsächlich gewollt hätte oder es wirklich in ihrem
Sinne gewesen wäre, dann hätte sie dies auch be-
reits vor einem Jahr verkünden und tun können!
Nein, es ist die typische Nancy-Faeser-Mogelpack-
ung! So wie sie schon nach der Bluttat im Zug bei
Brokstedt „vollständige Aufklärung“ forderte, die
aber niemals erfolgte, da sie zweifelsohne Faeser
als Hauptschuldige ermittelt hätte! Zum einen ist
die Faeser nämlich als Bundesinnenministerin für
die innere Sicherheit zuständig und zum anderen
untersteht ihrem Ministerium die für den Täter zu-
ständige BAMF.
Mit der gleichen heuchlerisch-verlogenen Mogel-
packung tischt uns nun Nancy Faeser die vermeint-
liche Abschiebung von Clan-Mitgliedern auf. Wobei
solche Abschiebungen natürlich nicht wirklich erfol-
gen sollen. Daher, und auch, weil man von den im
Lande herrschenden Gesetzen ebenso wenig Ahn-
ung hat wie von den eigentlichen Aufgaben eines
Bundesinnenministers, soll es einmal ,,überprüft“
werden, ob solch eine Abschiebung auf Grund be-
stehender Gesetze überhaupt möglich ist. Eigent-
lich bräuchte sich die Faeser damit doch nur an
den Bundesjustizminister Marco Buschmann zu
wenden, aber der ist von der FDP und es ist Wahl-
kampf und da möchte die Faeser zumal sie keiner-
lei eigene Themen, welche sie vertritt, anzubieten
hat, das vermeintlich gute Wahlkampf-Thema kei-
nen anderen überlassen!
Und lassen sie uns raten: Diese „Überprüfungen“
werden sich mindestens bis Oktober 2023, also bis
nach den Wahlen in Hessen, hinziehen? Danach
will man von solchen Überprüfungen ebenso we-
nig noch etwas wissen, wie über das vollständige
Aufklärung der Bluttat von Brokstedt!
Selbst die Staatspresse klingt davon nicht allzu
sehr überzeugt! Selbst im berüchtigten „Tages-
spiegel“ klingt es eher schwammig formuliert:
,, Das Bundesinnenministerium unter Nancy
Faeser (SPD) schlägt nun offenbar vor, Ange-
hörige von kriminellen Clans auch dann abzu-
schieben, wenn diese keine Straftaten begangen
haben. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.“
Vielleicht klingt es aber auch nur deshalb so da-
nach, weil man im „Tagesspiegel“ zu eigener Re-
cherche schlichtweg zu faul und so einfach bei
den Komplizen von der „Süddeutschen“ abge-
schrieben hat! Wie dem auch sei, sehr überzeu-
gend klingt dies nicht.
Und warum muss man jetzt Gesetze und Mög-
lichkeiten erst prüfen? Wie hat man dann da
ansonsten jahrelang die Clankriminalität zu
bekämpfen versucht, wenn man bis dato noch
nicht einmal die entsprechenden Gesetzesregel-
ungen gekannt haben will?
Es soll also angeblich jahrzehntelang ohne jeg-
liche Kenntnisse von Gesetzen, Regelungen und
Möglichkeiten die Clankriminalität bekämpft
worden sein, bis 2023 die „großartige“ Nancy
Faeser eine ,, entsprechende Regelung mit dem
„Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rück-
führung“, eingebracht hat?
Naja, zugegeben, dass würde umgekehrt erklären,
warum die jahrzehntelangen Ergebnisse der Be-
kämpfung von Clankrimtnalität in der Bunten
Republik praktisch unterhalb von Null gelegen,
weil sich die Familienclans, vor allem nach 2015,
weiterhin rasant vermehrten!
Und nun 2023 zaubert Nancy Faeser ausgerech-
net kurz vor der Wahl in Hessen und unmittelbar
nachdem Verkünden in der Staatspresse, dass ihre
Umfragewerte sich mehr als nur im Keller befin-
den, wie der Zauberer das berühmte Kaninchen
aus dem Hut, eine entsprechende Regelung her-
vor? Das ist zugegeben in der Tat schon etwas be-
denklich. Zumal, wie schon erwähnt der eigent-
lich für Gesetze zuständige Bundesjustizminster
nicht mit im Boot sitzt!
Umgekehrt beweist der Umstand, dass die geplan-
ten Änderungen noch nicht einmal im Bundesjus-
tizministerium angekommen und zur Kenntnis ge-
nommen oder noch nicht einmal kommentiert
werden, mehr auf eine reine Wahlkampfshow
hin! Also überlässt man der armen Nancy, da
sie ja nichts anderes hat mit dem sie punkten
könnte, – und schon gar nicht mit ihrer „Arbeit“
als Bundesinnenministerin -, einfach das Thema
bis die Wahl in Hessen im Oktober sodann über
die Bühne gelaufen ist. Vielleicht gibt man sich
im FDP-geführten Bundesinnenministerium so
auch der trügerischen Hoffnung hin, dass man
die Faeser als Bundesinnenministerin los sein
werde und dieselbe fortan nur noch in Hessen
ihr Unheil anrichten kann. Bei dem gravierenden
Fachkräftemangel in der SPD, der uns schon die
Christine Lambrecht gleich auf zwei Ministerpos-
ten als Totalausfall präsentierte und uns den Karl
Lauterbach zumutete, will man lieber gar nicht
erst wissen, wie der Ersatz für Nancy Faeser da
aussehen würde. Allerdings gemessen an ihrer
bisherigen „Arbeit“ als Bundesinnenministerin,
könnte so ziemlich jeder oder jede ihren Job weit-
aus besser machen. Und ganz gewiss darf sich
niemand der trügerischen Hoffnung hingeben,
die Faeser im Oktober nach Hessen entsorgt zu
sehen.
Aber bleiben wir beim Thema! Im „Tagesspiegel“
heißt es dazu: ,, Eine entsprechende Regelung
finde sich demnach in dem „Diskussionsentwurf
zur Verbesserung der Rückführung“, den Faesers
Ministerium am vergangenen Donnerstag veröff-
entlicht hat. „Unabhängig von einer strafrecht-
lichen Verurteilung“, so heißt es dort, sollten
„Angehörige von Gemeinschaften der Organi-
sierten Kriminalität“ ihr Aufenthaltsrecht ver-
lieren. Ziel der vorgeschlagenen Änderung sei
es, „Angehörige sogenannter Clan-Strukturen
künftig leichter abschieben zu können“, bestä-
tigte eine Sprecherin des Ministeriums dem
Blatt. Bislang existiert eine ähnlich pauscha-
lisierende Regelung im Ausländerrecht ledig-
lich für den Bereich der Terrorismusbekämpf-
ung. Die trifft zum Beispiel Ausländer, die ei-
nem Moscheeverein angehören, der an eine
terroristische Gruppe gespendet hat“.
Warum solchen Bundesinnenministern wie
Thomas die Misere oder Seehofer dem Horst
nicht schon zuvor solch Änderung eingefallen,
erfahren wir aus der Staatspresse nicht. Viel-
leicht weil in den damaligen Ministerien alle
einzig schwer mit Gesetzesverschärfungen und
Neuregelungen im Kampf gegen Rechts beschäf-
tigt gewesen!
Und noch ist es ja keine Änderung, sondern nur
der Vorschlag einer solchen!
Aus dem „Tagesspiegel“ erfahren wir über diesen
Entwurf oder vielmehr Vorschlag: ,, Der Diskus-
sionsentwurf beruht dem Bericht zufolge auf ei-
nem Bund-Länder-Treffen im Mai“, und weiter:
,, Dennoch hat das Bundesinnenministerium sich
diesen Vorschlag offenbar zu eigen gemacht. „Ob
eine solche Regelung indes verhältnismäßig ist
und das Regelungsziel ohne ungewollte Neben-
folgen erreicht werden kann“, so fährt die Spre-
cherin fort, „soll nun noch einmal eingehend mit
den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden
erörtert werden.“
Mal abgesehen von der traurigen Realität, dass
man alleine schon über zwei Monate benötigte
um nur einen Vorschlag öffentlich zu machen,
was nicht gerade für die Arbeitsweise in den
Ministerien spricht! Andererseits wollte man
vielleicht auch verhindern, dass es ihnen ähn-
lich ergeht wie Robert Habeck und den Grünen
mit ihrem Heizungsgesetz, wenn solch derartige
Entwürfe vorschnell an die Öffentlichkeit gelan-
gen.
Immerhin kann man sich beim Thema Abschieb-
ung auf einen geballten Protest sämtlicher Sprech-
puppen der Asyl – und Migrantenlobby, selbster-
nannter „Menschenrechts“-NGOs und Linksex-
tremisten gefasst machen.
Dass nun die frühere Antifa-Artikel schreibende
Nancy Faeser übereilt nach diesem eher wohl doch
„rechten“ Strohhalm eines Reizthemas für alle Lin-
ken und Migrantenlobby greift, und dafür in der
Staatspresse trommeln lässt, zeigt wie sehr ihr
das Wasser bis zum Halse stehen muss.
Dazu noch ist sie in dieser Sache eine Getriebene,
da die Grünen, deren Umfragewerte ebenfalls
nicht gerade berauschend sind, nun ihren Chef,
Omid Nouripour, ebenfalls zu diesem „populist-
ischen“ Thema greifen lassen. Noch aber ist der
mehr bemüht, – wohl auch in eigener Sache -,
von den arabischen Familienclans mit der italien-
ischen Mafia abzulenken und die Einstellung von
,, mehr Polizisten mit Migrationshintergrund, die
das Umfeld aus eigener Erfahrung kennen“ zu
fordern.
Grüner Parteitag in Hessen: Breit aufgestellt in der Nische der Realitätsverweigerung
Offensichtlich haben Grüne weder Humor noch
einen Hauch von Gespür für Situationskomik.
Von daher werden sie schnell zu reinen Selbst-
satire. Hierfür mal ein Beispiel vom kleinen
Parteitag in Hessen. Dort trat Ricarda Lang,
ungeachtet ihres Körperumfangs etwa mit
dem Satz auf: „Wir werden nicht zurückgehen
in die Nische, wir werden genau jetzt in die
Breite gehen“. Abgesehen davon, dass ganz
bestimmt im gesamten Tagungsgebäude wohl
kaum eine Nische gegeben, in welche die Lang
noch hineingepasst. Und wenn dann solch eine
fette Frau allen damit droht in die Breite gehen
zu wollen, dann dürfte gewiss selbst den Grünen
das Lachen im Halse stecken geblieben sein. Da
dieses ebenso unvorstellbar ist, wie der Umstand,
dass Ricarda Lang von Diäten lebt!
Wahrscheinlich mit Hinblick auf die Aktien für
der Hersteller von Alleskleber und wasserlöslicher
Lebensmittelfarben als Belieferer der Letzten Ge-
eration verkündete Ricarda Lang: ,,Klimaschutz
sei nichts anderes als ein riesengroßer Jobmotor“.
Zumindest der Studienabbrecherin und jeder kör-
perlichen Arbeit aus dem Wege gehenden Ricarda
Lang bescherte er einen Job in der Politik, der es
ihr erst ermöglichte so richtig in die Breite zu ex-
pandieren!
Da auch Robert Habeck über wenig Vorstellungs-
kraft verfügt und sich ebenso wenig wie eine In-
solvenz vorstellen kann, dass die in die Breite ge-
hende Lang in keine Nische mehr hineinpasse, so
griff auch er das mit der Nische auf. Wahrschein-
lich hatte Habeck dabei das Bild deutlich vor Augen,
in einem Fahrstuhl wie in einer Nische an der Wand
zu stehen, während die so in die Breite gegangene
Ricarda versucht sich zu ihm in den Aufzug zu quet-
schen. So war der Robert etwas abgelenkt, labberte
entsetzt, wohl immer noch mit diesem Bild deutlich
vor Augen, was von einem „Druck von allen Seiten“
daher, dem er sich ausgesetzt fühle.
Sichtlich war Habeck immer noch von der Vorstell-
ung mit der in die Breite gehen wollenden Ricarda
in eine Nische eingeklemmt zu werden, so ergriffen
und abgelenkt, dass er nur noch unzusammenhän-
gendes Zeug von sich geben konnte, wie es seine
folgenden Sätze beleben: ,, Das Land sei auf dem
Weg zu klimaneutralem Wohlstand. Veränderungen
seien aber immer auch Zumutungen“. Wohlstand
ist nun also auch schon eine Zumutung!
Dann verlor der Robert zwar nicht gänzlich den
Verstand aber jegliches Relativitätsempfinden,
wenn er angesichts jüngster Umfragen zu Wah-
lerstimmen, erklärte: ,, Daher müssten die Grünen
darauf achten, jeweils „eine politische Mehrheit
für die nächste Veränderung zu schaffen“. Sicht-
lich hat der Robert wohl dieselbe Schule, wie die
Annalena Baerbock besucht, ansonsten hätte er
sich ausrechnen können, dass die Grünen mit
landesweiten knapp über 14 Prozent wohl für
nicht ein einziges ihrer unzähligen Projekte so
etwas wie eine Mehrheit gehabt. Dann verlor
Habeck tatsächlich den Verstand und rief den
Grünen Delegierten des sogenannten Länder-
rats zu: „Habt keine Sehnsucht nach einer
Minderheitenposition, habt keine Sehnsucht
nach Opposition“.
Nicht vorstellen konnte sich Robert Habeck,
warum die Lage im Lande so angespannt ist
,,angesichts vieler Krisen und Zumutungen“.
Zumal ja der Robert der unmittelbare Auslöser
für all diese Krisen und Zumutungen ist, vor
allem für die Zumutung des ,,klimaneutralen
Wohlstandes“, der sich wohl in Cem Özdemirs
Zuweisung für alle Deutschen von 10 g Fleisch
am Tag am besten ausdrücken, einschließlich
des 11. grünen Gebots: Du sollst nur einmal
pro Woche grillen!
Dagegen erklärte der grüne Spitzenkandidat für
die hessische Landtagswahl, Tarek Al-Wazir, den
Kopf in den Sand zu stecken löse kein Problem.
AL-Wazir, obwohl 1971 geboren, in seinem Le-
benslauf 20 Jahre fehlen, welcher daher erst
mit 1991 beginnt, wohl weil die Jahre fehlen,
wo er seinen Kopf noch im jemenitischen Sand
hatte verstecken können. Tarek Al-Wazir er-
klärte nun, dass bei den Grünen Regieren nicht
dass ist, dass man als gewählter Volksvertreter,
entsprechend des Mehrheitswillen des Volkes,
und zu dessen Wohle, politische Entscheidungen
trifft, sondern „Regieren heißt auch, schwere
Entscheidungen zu treffen.“ Und eben ganz be-
sonders schwere Entscheidungen, die sich gegen
das eigene Volk richten. Aber dies sagte Al-Wazir
dann lieber doch nicht.
Offensichtlich war zu diesem Zeitpunkt die Stim-
mung der Grünen schon im Sinken und so musste
nun die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfrak-
tion, Katharina Dröge, ran, um den Gründungs-
mythos der Grünen neu zu beleben. ,, „Diese Par-
tei ist gegründet worden, um das Land zu verän-
dern, auch, wenn es nicht die leichteste Zeit sei
zu regieren. Die Grünen als Teil der Ampel-Re-
gierung könnten stolz sein auf das Erreichte.“
Ganz wie Tarek Al-Wazir die ersten 20 Jahre in
seinem Lebenslauf auslässt, so ließ die Dröge
das Jahrzehnt aus, indem ihre Partei von Kin-
derfickern dominiert worden, worauf man ge-
wiss weniger stolz sein kann.
Fazit: Um es mit Ricarda Lang zu sagen erlebte
man eine „breite“ Palette an gebrochenen Le-
bensläufen, purer Realitätsverweigerung und
dem Stolzsein auf Erfolge, die man nie hatte.
Im Grunde eben einfach genau all dass, was
einen typischen Grünen, egal in welche Nische
der nun passt oder nicht, so ausmacht!
SPD kann 2023 erstmalig einen Erfolg verkünden: In Hessen ist Andrea Ypsilanti aus der SPD ausgetreten!
Man könnte fast meinen, dass es mit der SPD wieder
aufwärts gehe. Kleiner Schmerz! Aber tatsächlich ist
man bei den Sozis die frühere hessische Landeschefin
der Sozialdemokraten, Andrea Ypsilanti, losgeworden!
Denn diese eher extrem links verordnete sowie beken-
nende Sprechpuppe der Asyl – und Migrantenlobby ist
aus der SPD ausgetreten, und dies sogar noch freiwil-
lig!
Ypsilanti war mit dem lächerlichen Kompromiss, den
wie nicht anders zu erwarten, die in allen Belangen als
unfähig geltende Parteikollegin und jetzige hessische
Parteichefin Nancy Faeser vom Gipfel aus Luxemburg
mitgebracht. „Gestern schloss sich für mich der Kreis
der Zustimmung zu einem weiteren Asylkompromiss,
der mich ohnmächtig und sprachlos zurücklässt“, twit-
terte Ypsilanti los.
Dabei dürfte die Politik der SPD nicht nur eingefleisch-
ten Sozis mittlerweile die Sprache verschlagen haben!
Derweil ist der Sozi im Bundespräsidentenkostum,
Frank-Walter Steinmeier, auf „Ortszeit“ in Eckenförde
unterwegs. In der Staatspresse heißt es dazu: ,, Er gehe
bewusst in eher kleine oder mittlere Städte. Er wolle
dort ein wenig aufspüren, wie die Menschen mit einer
Krise, den Konsequenzen eines Krieges in Europa um-
gingen“. Wenn der als Bundespräsident noch immer
nicht weiß, wie die Lage im Lande ist, dann ist erwohl
eher eine totale Fehlbesetzung als Bundespräsident!
Vielleicht sollte sich Steinmeier da die Andrea Ypsi-
lanti als Vorbild nehmen und endlich ebenfalls frei-
willig von seinem Posten zurücktreten. Damit tut er
nicht nur sich selbst, sondern auch den Menschen,
mit denen er angeblich ins Gespräch kommen will,
einen großen Gefallen. Ein sicheres Anzeichen da-
für ist es, dass in der Staatspresse schon gar keine
Umfragen zur Beliebtheit dieses Bundespräsidenten
gemacht werden, wohl, weil man weiß wie diese aus-
fallen werden!
Inzwischen kann man allerdings sogar in der Staats-
presse schon Schlagzeilen, wie diese lesen „Hälfte der
Bevölkerung hat den Eindruck, Deutschland ist im
Niedergang“. Und es gibt noch eine ganze Reihe von
Sozis, die daran eine erhebliche Mitschuld tragen und
dennoch nicht von ihren Ämtern zurücktreten.
Das man bei den Sozis noch nicht den Schuss gehört
hat, machte auch die SPD-Politikerin Anita Schneider,
derzeit Landrätin für die SPD im hessischen Landkreis
Gießen. Nun kann man wahrscheinlich von der SPD
in Hessen, dessen Personaldecke unter solch extre-
men dringenden Fachkräftemangel leidet, dass man
schon auf Nancy Faeser als SPD-Chefin zurückgrei-
fen musste, wohl Vernunft oder gar ein Umdenken
nicht erwarten. Dies machte auch die SPD-Landrä-
tin Anita Schneider deutlich, die sich immer noch
der Meinung hingibt, dass man die bestehenden In-
halte der SPD dem Bürger nur besser vermitteln
müsse. Das davon der meiste Inhalt inzwischen so
was von scheiße ist, dass man denselben dem Bür-
ger gar nicht mehr vermitteln kann, dass begreifen
die Sozis nicht nur in Hessen nicht! Wenn man nur
noch Inhalte hat, mit dessen Vermittlung man prakt-
isch schon Wahlkampf für die AfD macht, muss man
sich nicht wundern, wenn die AfD fast ohne eigenes
Zutun Stimmenzuwächse verzeichnet! Das ewige An-
passen der etablierten Parteien an Koalitionen, bis
alle wie gleichgeschaltet wirken, spielt dabei der
AfD nur noch weiter in die Hände.
Kleiner Tipp für die Genossen in Hessen: Trennt
euch endlich von Inhalten, die kaum noch einem
Bürger zu vermitteln sind und sorgt endlich für
Inhalte, die auch beim Bürger ankommen, macht
statt permanenter Politik für Lobbyisten und ver-
schwindend geringe Minderheiten, endlich eine
Politik für breite Volksmassen, und sorgt dafür
dass die alten Betonkopfkader die Ypsilanti
machen! Wenigsten bei Parteiaustritten liegt die
SPD nämlich noch klar im Trend!
SPD wird Opfer der eigenen Politik
Die SPD wirbt oft, gerne und überall dafür aus Deutsch-
land ein Einwanderungsland machen zu wollen. Nun
aber bekamen die Genossen in Raunheim in Hessen
einmal am eigenen Leib zu spüren wie sich Einwan-
derung und Bevölkerungsaustausch anfühlt.
In Raunheim trat nämlich der Marokkaner Mohammed
Ghaz in die SPD ein, und brachte all seine Migranten-
freunde aus der Nachbarschaft, über 100, gleich mit.
Andere Migranten, etwa aus der Ukraine, sahen dies
und machten es umgehend nach, so dass die die SPD-
Ortsgruppe Raunheim von 110 auf 250 Mitglieder an-
wuchs.
Schnell riß Mohammed Ghaz den Vorstand an sich
und dominierte ihn. Das führte zum Rücktritt vom
Parteivorsitzende Loubna Quariach und ihre Stell-
vertreterin Sarah Medjouti. Auch weil die Parteiführ-
ung der SPD mit David Rendel auf einen noch zu
deutsch klingenden Kandidaten zur Bürgermeister-
wahl zurückgriff. Sichtlich waren die Ukrainer an-
geworben worden, um Rendel zu unterstützen und
ein Gegengewicht zum neuen SPD-Migrantenclan
um Ghaz zu schaffen. Es mussten schon Ukrainer
sein denn Deutsche können ja nichts sagen oder
David Rendel unterstützen, nicht ohne dass ihnen
gleich jedes Argument gegen Mohammed Ghaz
gleich als nationalsozialistischer Sprachgebrauch,
Rassismus und Diskriminierung ausgelegt wird.
So wäre man ohne die Ukrainer praktisch voll-
kommen wehrlos gewesen.
So hatte man sich in der SPD-Ortsgruppe Raun-
heim gelungene Integration bestimmt nicht vor-
gestellt, indem man gleich dazu gezwungen seine
liebgewordenen Pfründeposten an Migranten ab-
treten zu müssen.
Die SPD wird so das Opfer ihrer eigenen Politik,
und endlich können die wenigen deutschen Ge-
nossen in Raunheim schon einmal erleben, wie
es sich denn anfühlt, wenn man im eigenen Land
nichts mehr zu sagen hat. Spötter, nicht nur in
Hessen, waren ja schon lange der Meinung, dass
SPD inzwischen für Scharia Partei Deutschland
stehe, und mit Blick auf Raunheim könnten sie
recht behalten.
Deprivers 