Im buntesten Deutschland, dass es je gegeben hat, gibt
man gerne anderen die Schuld an den eigenen Fehlern.
Besonders oft und häufig beschuldigt man die Rechten!
Die sind einfach an allem schuld.
Angeblich sind es auch biodeutsche Rechte, die da den
Rechtsstaat herabwürdigen. Doch in Wirklichkeit sind
es die, welche eigentlich den Rechtsstaat vertreten sol-
len, die im deutschen Volk jedes Empfinden von Recht-
staatlichkeit auslöschen, indem sie Gerichtsurteile fäl-
len, die nicht nur den Rechtsstaat herabwürdigen, son-
dern im Volke geradezu blanke Verachtung hervorru-
fen.
Da wird in Hamburg ein Gruppenvergewaltiger zu der
üblichen „Bewährungsstrafe“ verurteilt, so dass er nicht
ins Gefängnis muss. Von den 10 Vergewaltigern, die ein
15-jähriges Mädchen mehrfach vergewaltigten, erhielt
mur einer eine Gefängnisstrafe von zwei Jahren und 9
Monaten, 8 erhielten nach „Jugendstrafrecht“ die Be-
währungsstrafen und 1 wurde gänzlich freigesprochen.
Die Hamburger Richterin, die solches Urteil fällte, gab
es sogar noch offen zu, dass nicht ,, einer von ihnen
hätte auch nur ein Wort des Bedauerns geäußert“.
Hier könnte der Fall enden, der in diesem Land ohnehin
schon mehr als nur berechtigte Zweifel hervorgerufen
hat ob denn dieses Land tatsächlich noch ein Rechtsstaat
ist, aber es sollte noch schlimmer kommen.
Eine 20-jährige Frau bezeichnete einen dieser mit Bewähr-
ungsstrafe davongekommenen Gruppenvergewaltiger auf
WhatsApp als ein „ehrloses Vergewaltigerschwein“ und
eine „ekelhafte Missgeburt“. Außerdem drohte sie ihm an,
er könne „nirgendwo mehr hingehen“, ohne verprügelt zu
werden. Hier wurden Staatsanwaltschaft und Gericht so-
fort aktiv und verurteilten diese Frau wegen „Hasskommen-
tare“ zu Arrest, während der Vergewaltiger weiterhin auf
freien Fuß bleibt. Die junge Frau wurde vom Amtsgericht
wegen Beleidigung und Bedrohung des Mannes verurteilt!
Zunächt wollte man es gar nicht glauben, dass es so etwas
tatsächlich in Deutschland geben kann, hielt es gar für
rechte ,,fake news“ in den Sozialen Netzwerken. Aber
nun bestätigt sogar die buntdeutsche Staatspresse den
Fall.
So berichtet nun die „Welt“: ,, Den Arrest werde sie in der
Jugendarrestanstalt Hahnöfersand verbringen müssen,
wie die Justizsprecherin WELT sagte. So ist sie länger weg-
gesperrt als vorerst der junge Mann, den sie beschimpfte,
der nur eine Bewährungsstrafe erhielt. Noch ist ihr Urteil
nicht rechtskräftig“.
Wir wir sehen schaffen es solche Staatsanwälte und Rich-
ter spielend, quasi im Alleingang, den Rechtsstaat auf eine
Art und Weise herabzuwürdigen, wie es Rechte in den So-
zialen Netzwerken nie und nimmer vermögen!
Im Fall des AfD-Politiker Björn Höcke, der von ihnen we-
gen Verwendung einer ,,verfassungsfeindlichen Parole“
gleich zwei Mal angeklagt worden, lieferten Staatsanwalt-
schaft und Gericht sogar noch den Beweis, dass es sich
dabei um eine reine Gesinnungsjustiz handelt, gleich noch
mit, indem sie offen erklärten, eine TV-Moderatorin sowie
eine CSU-Politikerin, welche dieselbe Parole wie Höcke ver-
wendet, dafür weder anzuklagen noch sonst irgendwie zu
belangen. Sie machten damit den Rechtsstaat ein weiteres
Mal verächtlich, indem sie aller Welt es bewiesen, dass in
diesem Land der oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaat,
nämlich das vor dem Gesetz alle Bürger gleich sind, in die-
sem Land nicht gilt.
Beide Fälle zusammengenommen, belegen nur, dass hier
in Deutschland nicht rechtstaatlich, sondern willkürlich
nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung ab-
geurteilt wird!
Und da wundern sich solche Staatsanwälte und Richter
ernsthaft, dass ihnen der AfD-Politiker Höcke, der von
einen Schauprozess gegen sich spricht, eine Säuberung
der Rechtspflege fordert. Höcke sagte: ,, „Wenn die AfD
an der Regierung ist, werden diese politischen Schaupro-
zesse aufgearbeitet werden, dann wird es wieder eine
neutrale Justiz geben“. Und genau diesen Beweis, dass
es in Deutschland eine neutrale Justiz gibt, blieben bis-
lang die Staatsanwaltschaften und die Gerichte schul-
dig!
Im Fall Höcke dreht der Staatsanwalt Benedikt Bernzen
einfach den Spieß um und behauptet: ,, Statt Einsicht und
Reue zu zeigen, kündigt der Angeklagte einen persönlichen
Rachefeldzug gegen die an den Strafverfahren beteiligten
Justizangehörigen an“, sagt er während der Begründung
eines Beweisantrags. Höcke habe eine „Säuberung der
Rechtspflege“ angedroht sowie verdeutlicht, dass er das
Prinzip der Gewaltenteilung ablehne und damit ein Demo-
kratieverständnis zum Ausdruck gebracht, „das sich mit
der freiheitlich-demokratischen Grundordnung schlechter-
dings nicht vereinbaren lässt“.
Übrigen spielte es im Falle der Hamburger Gruppenverge-
waltiger überhaupt keine Rolle, dass sie weder ,,Einsicht
oder gar Reue“ zeigten, um mit lächerlichen Bewährungs-
strafen oder gar einem Freispruch davonzukommen! Es
zeigt aber wie infam die Staatsanwaltschaft im Fall Höcke
handelt. Und Höcke Anwälte wiesen sogar nach, dass die
von Höcke verwendete Parole zuvor schon von verschiede-
nen politischen Strömungen genutzt worden sei, auch von
Sozialdemokraten, Nationalliberalen „sowie in Mitteldeutsch-
land von der SED“ (Hornemann).
Aber allein schon die Tatsache, dass weder die TV-Modera-
torin Cathy Hummels noch die CSU-Politikerin Dorothee
Bär wegen Verwendung der selben Parole angeklagt wur-
den und wohl auch nicht werden, ist Beweis für eine Ge-
sinnungsjustiz genug!
Der linke Chefredakteur von „Monitor“ aus dem Staats-
fernsehen der Ersten Reihe, Georg Restle, verriet indirekt,
warum man Björn Höcke so sehr fürchtet: ,,Wenn die AfD
an der Macht sei, werde es „wieder eine neutrale Justiz ge-
ben“. So unverhohlen droht Björn Höcke der Justiz und
mit dem Ende der Gewaltenteilung. Falls da draußen noch
jemand ernsthaft glaubt, die Höcke-AfD hätte irgendwas
mit Demokratie am Hut „.
Zum einen könnte man sich an dieser Stelle fragen, was
denn eine nicht neutrale Justiz mit Demokratie zu tun
habe. Zweitens weitaus brisanter, gesteht der Chefredak-
teur Georg Restle es damit ganz indirekt offen ein, dass
die Justiz in Deutschland alles andere als neutral ist. Wo-
mit Restle den Kritikern an der deutschen Justiz einen
wahren Bärendienst erwiesen hat. Denn sichtlich stellt
eine neutrale Justiz für alle die eine Gefahr dar, die von
der bisherigen Justiz profitiert haben!
Gerichte
Geheimniskrämerei – 2.Teil Die offene Gesellschaft
Eines ihrer Lieblingsbegriffe all der Scheindemokraten
der Altparteien, ist der einer ,,offenen Gesellschaft“.
So wie für sie das Belügen des eigenen Volkes die Höchst-
form dessen da stellt, was sie für Demokratie halten, so
verstehen sie unter einer ,,offenen Gesellschaft“ einzig
weit offenen Grenzen um Deutschland für Millionen von
Migranten weiter offen zu halten!
Das Einzige, was in dieser Gesellschaft tatsächlich noch
offen ist, ist der offene Verrat der Regierung an Land und
Volk.
Noch nie wurden so viele politische Entscheidungen hin-
ter verschlossenen Türen getroffen und Gutachten sowie
Informationen unter Verschluss gehalten, wie in der vor-
geblich ,,offenen Gesellschaft“ unter der Regierung Olaf
Scholz.
Gerade kam zum unter Verschluss gehaltenen Gutachten
zum Cum-ex-Skandal noch ein Gutachten zum Staatshaus-
halt hinzu, welches das Kanzleramt für Journalisten unter
Verschluss gestellt!
Noch nie wurde dem eigenen Volke ,,des Staatswohls wegen“
so viel verschwiegen, wie unter der Regierung Scholz. Ob
heimliche Waffenlieferungen an die Ukraine oder wieviel
man ins ukrainische Fass ohne Boden bereits versenkt oder
was man den Ukrainern noch alles versprochen, ob Informa-
tionen zur Sprengung von Nordstream 1 & 2, ob das still und
heimlich durchgebrachte Heizungsgesetz oder echte Krimi-
nalitätsstatistiken, alles bleibt geheim und unter Verschluss,
und da wo man das eigene Volk nicht länger hinhalten kann,
da kommt man mit gefälschten Bilanzen!
Es ist inzwischen soweit gekommen, dass sogar schon die
der Regierung hörige Staatspresse dieser Regierungs Ge-
heimniskrämerei vorwirft. Die Staatspresse spricht von
einem „unterkühlten Verhältnis“. Wobei man dann das
Verhältnis der Regierung zum eigenen Volk nur als ,,stark
gestört“ ansehen kann!
Und so wie unter der Regierung Scholz alles im Geheimen
oder hinter verschlossenen Türen abläuft, so gibt es auch
konspirative Treffen mit den wenigen aber strammregier-
ungstreuen Pressevertretern, dass der Rest der Presse be-
reits davon spricht, dass ,,das Kanzleramt seine Medien-
kontakte privat managt“.
Die Verlogenheit der Regierung Scholz geht sogar so weit,
dass man bezüglich der Gerichte, deren ,,Unabhängigkeit“
man ja gerade mit dem gleich mehrfach gegen das Grund-
gesetz verstoßenen ,,Demokratieförderungsgesetz“ stärken
zu wollen erklärte, nun deren Gerichtsurteile offen erklärt,
dass es sich hierbei nur um ,,Rechtliche Stellungnahmen“
handele, die bloße „Meinungsäußerungen“ seien! Damit
beschädigen die vorgeblichen Demokratieverteidiger das
Ansehen der Gerichte weitaus mehr als es alle Rechten,
Querdenker, Reichsbürger, Dissidenten und Oppositio-
nelle zusammen je könnten!
Wenn der Regierung Scholz amtliche Gutachten zu der
von ihr betriebenen Politik nicht in den Kram passt, wer-
den diese Gutachten einfach zu „im amtlichen Raum
schriftlich manifestierte Gedanken“ erklärt und unter
Verschluss gehalten!
Das Einzige, was einem an der Regierung Scholz noch
verwundert, ist der Umstand, dass noch unabhängige
Richter und Staatsanwälte und Journalisten, die noch
der Regierung kritische Fragen stellen, nicht zu Staat-
feinden und Rechten erklärt und auch noch keine De-
monstrationen gegen sie organisiert werden.
Von einer offenen Gesellschaft in den Sozialen Netzwer-
ken hält man in der Regierung Scholz nichts. Von daher
ist man schwer beschäftigt nach Facebook, YouTube,
Twitter und Telegram nun auch TikTok der totalen
Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit zu
unterwerfen, weil man es nicht ertragen kann, dass
es auf einem Dienst eines angeblichen Regimes weit-
aus offener zugeht als in den Sozialen Netzwerken
einer vermeintlichen Demokratie. Übrigens auch mit
ein Grund, warum zahllose Andersdenkende aus der
Bunten Republik inzwischen in russischen Sozialen
Netzwerken politisches Asyl und Zuflucht gesucht!
Dass die Regierung Scholz bei ihrer ,,Regulierung“
der Medien und Sozialen Netzwerke ganz ausschließ-
lich nur Menschen mit einer abweichenden politischen
Meinung ins Visier nimmt und nicht etwa Kriminelle,
versteht sich von selbst. Wer noch eines Beweises be-
darf, der findet ihn täglich auf MSN wo Kriminnelle
seit Jahren schon und auch weiterhin ungestört mit
Fakeinterviews deutscher Promis für dubiose Geldan-
lagen Werbung machen können. Alleine heute am 22.
März 2024 findet man gleich drei solcher Werbungen
mit einem angeblichen Interview mit Ina Müller! So
sehen also die Regulierungen von EU und Bundesre-
gierung mit den US-Techkonzernen tatsächlich aus!
Regimekritiker werden gesperrt und Kriminelle kön-
nen offen Werbung machen! Solch tägliche Gauner-
werbung ist offensichtlich der Zuckerguss auf der
Torte einer angeblich staatlich unabhängigen Presse,
deren einzige Freiheit sichtlich nur noch darin besteht,
selbst zu entscheiden, welcher Gauner seine Werbung
auf ihren Seiten freischalten darf. Selbst die viel geprie-
sene künstliche Intelligenz dient letztendlich einzig da-
zu all die Gaunereien für maximalen Profit zu optimie-
ren! Oder gibt es einen User der mit KI-Suchmaschine
wirklich ein passendes Ergebnis gefunden?
Darin gleichen sich die Gauner mit der Regierung, nur
das Letztere mit natürlicher Blödheit glaubt das Maxi-
male aus ihrem Volk herausholen zu können.
Die, welche sich täglich etwas mehr mitschuldig machen
Die öffentliche Bekanntmachung des Strafbe –
fehls gegen den mutmaßlichen Messermörder
von Chemnitz, belegt zugleich drastisch, wie
eine zunehmend gegen die eigene Bevölker –
ung handelnde Regierung durch ihre staat –
lichen Instanzen systematisch die Abschieb –
ung von kriminellen Asylbewerbern auf Bun –
desebene verhindert.
Die Liste der Mehrfach-Straftäter, die unter
grobfahrlässiger Ausnutzung des Asylrechts,
nicht abgeschoben, wird von Tag zu Tag im –
mer länger.
Es muß inzwischen von mafiaähnlichen Struk –
turen in der Justiz ausgegangen werden, die
mit allen rechtlichen Mittel die Abschiebung
von kriminellen Elementen zu verhindern
suchen. Eine ganze Abschiebeindustrie, von
der sich Anwälte wie Flüchtlingsorganisatio –
nen an Steuergeldern maßlos bereichern,
und dies mit Unterstützung von Beamten
und Mitarbeitern staatlicher Stellen, wie
es die Affäre um die Bremer BAMF allzu
deutlich aufzeigt.
Die Justiz, wie im Fall des Leibwächters
von Osamar bin Laden, lähmt und verhin –
dert die Abschiebung, während die Politik
gleichzeitig immer neue Gründe für Asyl,
für Abschiebeverbote erfindet, und gleich –
zeitig immer mehr Ausländer ordert, sowie
die Medien beides schönzureden versuchen.
Tote, Verletzte und unzählige Verbrechen,
nimmt diese Clique dabei billigend in Kauf!
Es sind dieselben mafiösen Strukturen aus
Politik, Wirtschaft und Asylantenlobby, die
uns nunmehr abgelehnte Asylbewerber als
´´ dringend benötigte Fachkräfte „ anzu –
preisen versuchen.
Der ins Netz gestellte Haftbefehl aber zeigt
mehr als deutlich auf, das all diese ´´ Fach –
kräfte„ zu allem bereit und zu nichts zu ge –
brauchen sind!
Die mafiaähnlichen Strukturen reichen bis
weit in die Medien hinein, von denen kaum
eine frei oder objektiv-sachlich berichtet!
Deren Aufgabe ist es, durch tendenziöse
Berichterstattung jeden der gegen das
kriminelle System aufbegehrt als ´´ Ras –
sisten „, ´´ Rechten „ oder ´´ Nazi „ zu
diffamieren und zu kriminalisieren, und
somit vom eigentlichen Geschehen ab –
zulenken.
Die kriminell handelnden Eliten aus Poli –
tik und Medien sind bereit, Mörder und
Vergewaltiger, sowie sonstige Kriminelle
jeder Schattierung auf die eigene Bevöl –
kerung loszulassen. Wehrt sich der Bür –
ger, dann wird er kriminalisiert und diffa –
miert.
Das kennt man aus Sebnitz, Mügeln, Pots –
dam, Ludwigshafen, aus Köln und Freiburg,
sowie vielen anderen deutschen Städten.
Auch die Liste dieser Städte wird immer
länger.
Aber auch die Liste derjenigen die sich
willfährig zu Handlangern machen lassen,
wird von Tag zu Tag länger. Diejenigen,
welche sich mitschuldig gemacht in allen
Instanzen. Sie sind längst keine ´´ Einzel –
täter „ mehr. Der Messermann ist am
Ende ebenso viel schuldig, wie der wel –
cher ihm das Messer geführt, vor Gericht,
in Ämtern, sowie all diejenigen, welche
ihm in Politik und Medien den Weg da –
hin geöffnet! Und jeden Tag klebt etwas
mehr Blut an ihren Händen!
Unglaubwürdig !!!
Angeblich hat ja die Zuwanderung von Migranten,
welche sich nun ´´ Flüchtlinge„ nennen, stark ab –
genommen. Da kann man sich schon fragen, wie –
so man dann 1.650 neue Stellen bei der BAMF ein –
richten muß.
Aber es ist wohl, wie mit der angeblich stark zurück –
gegangenen Kriminalität, bei der die Gerichte völlig
überlastet, und man im jedem Bundesland nach
mehr Polizei schreit. Das man gerade nun, wo die
Kriminalität vorgeblich auf den niedrigsten Stand
seit 25 Jahren überall verstärkt gegen arabische
Familienclans vorgehen will, welche zunehmend
die Großstädte beherrschen, trägt auch nicht ge –
rade dazu bei, das glaubhafter zu machen, was
uns die staatlichen Nachrichten so verkünden.
Aber gewiß hat man schon eine Studie ´´ in Auf –
trag gegeben „, die uns das Gegenteil beweißt.
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